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Urteil zu Flüchtlingsstatus : Nicht jedem Syrer droht bei Rückkehr in Heimat Verfolgung

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Ein junger syrischer Flüchtling zeigt auf einer selbstgemalten Karte seinen Weg von Aleppo nach Deutschland. Bild: AFP

In einem weiteren Urteil hat ein Gericht die Einschränkung beim Schutz syrischer Flüchtlinge bestätigt. Das bayerische Verwaltungsgericht sieht nicht bei jedem Flüchtling aus dem Bürgerkriegsland das Recht auf längeren Aufenthalt in Deutschland.

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          Nicht jeder anerkannte Flüchtling aus Syrien hat Anspruch darauf, für längere Zeit in Deutschland zu bleiben, das hat das bayerische Verwaltungsgericht (VGH) entschieden. Ebenso wie schon das Oberverwaltungsgericht Schleswig halten auch die obersten bayerischen Verwaltungsrichter in vielen Fällen einen eingeschränkten - sogenannten subsidiären - Schutz für syrische Flüchtlinge für ausreichend. Das VGH in Ansbach stellte sich damit hinter die Auffassung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Das Urteil dürfte Richtschnur für ähnlich gelagerte Asyl-Fälle in Bayern werden.

          In drei von vier Musterfällen wiesen Richter in Ansbach die Klagen syrischer Flüchtlinge gegen die Entscheidung des Bundesamtes ab.

          In den am Dienstag veröffentlichten VGH-Urteilen heißt es, nicht jedem syrischen Flüchtling drohe allein wegen seines Asylantrags bei der Rückkehr in sein Heimatland die Verfolgung. Dennoch müsse jeder Fall individuell geprüft werden. Entsprechend gab das Gericht in einem der Fälle der Klage eines syrischen Flüchtlings statt: Es gestand einem fahnenflüchtigen syrischen Reservisten nachträglich den vollen Flüchtlingsstatus zu.

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