https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/urteil-vorab-bekannt-verfassungsgericht-kippt-kopftuchverbot-13480149.html

Urteil vorab bekannt : Verfassungsgericht kippt Kopftuchverbot

  • Aktualisiert am

Nicht pauschal zu verbieten: Kopftücher im Unterricht Bild: dpa

Am Freitag will das Bundesverfassungsgericht verkünden, ob Lehrerinnen doch mit Kopftuch unterrichten dürfen. Durch eine Panne ist das Urteil jetzt schon bekannt.

          1 Min.

          Das Bundesverfassungsgericht hält ein pauschales Kopftuchverbot bei Lehrkräften für nicht mit der Religionsfreiheit vereinbar. Eine entsprechende Grundsatzentscheidung werde an diesem Freitag veröffentlicht, berichtet die Berliner „tageszeitung“. Durch eine Computerpanne des Gerichts sei der Kern des Beschlusses schon am Donnerstag bekannt geworden und liege der „taz“ vor.

          Das Gericht bestätigte lediglich, dass „aufgrund eines internen Versehens“ Teile der Pressemitteilung zu den Verfassungsbeschwerden für kurze Zeit einsehbar waren. Man würde sich „freuen, wenn die inhaltliche Diskussion über diese Entscheidung auf Grundlage dieser vollständigen Information geführt würde“, so das Gericht.

          Der Zeitung zufolge korrigiert das Gericht in dem vorliegenden Auszug des Beschlusses seine eigene Rechtsprechung aus dem Jahr 2003. Im Fall der Stuttgarter Lehrerin Fereshta Ludin hatte Karlsruhe damals entschieden, dass auch vorsorgliche Kopftuchverbote möglich seien – wenn es hierfür eine gesetzliche Grundlage gebe. Viele Bundesländer schufen daraufhin entsprechende Kopftuchverbote in ihren Schulgesetzen.

          In dem nun erwarteten Urteil geht es um das nordrhein-westfälische Schulgesetz. Es hätte aber auch für die anderen Länder Bedeutung. Laut „taz“ kippen die Richter eine weitere Klausel in dem Gesetz. Das Privileg für die „Darstellung christlicher und abendländischer Bildungs- und Kulturwerte oder Traditionen“ verstoße gegen das Grundgesetz, das Benachteiligungen aus religiösen Gründen verbiete.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Betrügerisch und böse: Leonardo DiCaprios Filmfigur in „The Wolf of Wall Street“ basiert auf dem echten Börsenmakler Jordan Belfort.

          Geschlechtergerechtigkeit : Männer kosten ein Vermögen

          Wie Männer sich verhalten, ist für die Gesellschaft irre teuer. Ein Männerberater beziffert die volkswirtschaftlichen Kosten typisch männlicher Verhaltensweisen auf über 63 Milliarden Euro im Jahr. Trotzdem sind Männer auch für etwas gut.

          Wertewandel in unsicherer Zeit : Was ist euch jetzt wichtig?

          Die großen Krisen hinterlassen Spuren und verändern Einstellungen. Wir haben Menschen aus unterschiedlichsten Lebensbereichen gefragt, worauf es ihnen heute ankommt – bei sich selbst und anderen.
          Handgreiflich: Mitglieder von „Just Stop Oil“ ageklebt am Rahmen eines Van Goghs

          Aktion von Klimaaktivisten : Hände weg von Van Gogh!

          Klima-Aktivisten von „Just Stop Oil“ kleben sich in London an einen Van Gogh. Das bringt uns die heilen Landschaften des 19. Jahrhunderts auch nicht zurück.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.