https://www.faz.net/-gpf-a5exh

Rechtsextreme Vereinigung : Urteil gegen „Oldschool Society“ rechtskräftig

  • Aktualisiert am

Hinweisschild zum Bundesgerichtshof (Symbolbild) Bild: dpa

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil gegen ein Mitglied aus der Führungsriege der rechtsextremen „Oldschool Society“ bestätigt. Die völkisch gesinnte Gruppe wollte Anschläge verüben.

          1 Min.

          Das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden gegen ein Mitglied der rechtsextremen „Oldschool Society“ aus dem Vorjahr ist rechtskräftig. Der dritte Strafsenat des Bundesgerichtshofs habe die Revision des Angeklagten verworfen, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Eine Überprüfung des Urteils der Dresdner Richter habe keine Rechtsfehler ergeben.

          Das Oberlandesgericht Dresden hatte im Oktober 2019 den damals 43 Jahre alten Mann aus Chemnitz wegen Bildung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und vier Monaten verurteilt. Die Dresdner Richter hatten es als erwiesen angesehen, dass der Angeklagte zur Führungsriege der Gruppe gehört und „erheblich“ zu deren Radikalisierung beigetragen habe.

          Der Angeklagte sei seit der Gründung der terroristischen Vereinigung im August 2014 dabei gewesen und hatte Führungspositionen als „Vollstrecker“ zur Durchsetzung der internen Regeln und als „Vertrauensmann“ für Jugendliche, hieß es in der Begründung aus dem Vorjahr. Demnach war die „Oldschool Society“ eine rassistische und ausländerfeindliche Vereinigung mit völkischen Positionen. Spätestens von Januar 2015 an plante sie nach Überzeugung des Gerichts Brand- und Sprengstoffanschläge auf bewohnte Asylbewerberunterkünfte.

          Laut einem Chatbeitrag des Mannes hatte die Gruppe einen „modernen Nationalsozialismus“ geplant. Die Organisation war laut Gericht einem Rockerclub ähnlich gewesen, mit Satzung, Regeln und Sanktionen, Mitgliedsbeiträgen und Logo. Auch eine einheitliche Kleidung und die Gründung von Ablegern im Ausland waren geplant. Vor der Ausführung von Anschlägen flog die Gruppe auf.

          Der Prozess war das zweite Verfahren gegen Mitglieder der „Oldschool Society“ am Oberlandesgericht Dresden. Im Sommer 2019 hatte der Staatsschutzsenat eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und fünf Monaten gegen ein 39 Jahre altes Gründungsmitglied verhängt. Vier andere Beschuldigte waren bereits im Frühjahr 2017 in München zu Haftstrafen zwischen drei und fünf Jahren verurteilt worden.

          Weitere Themen

          Joe Biden will sich äußern Video-Seite öffnen

          Fall Khashoggi : Joe Biden will sich äußern

          Präsident Joe Biden will sich am Anfang der Woche zu den neuesten Entwicklungen im Fall des ermordeten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi im Jahr 2018 äußern. Dabei werde es um den Umgang mit Saudi-Arabien im Allgemeinen gehen.

          Großrazzia bei Neonazis

          Ballstädt : Großrazzia bei Neonazis

          Polizisten durchsuchen mehr als zwei Dutzend Objekte im Neonazi-Milieu und verhaften neun Personen. Die Beschuldigten sollen Drogenhandel und Geldwäsche betrieben haben und kriminellen Rockerbanden angehören.

          Topmeldungen

          Einer Ärztin wird am Freitag in der Hauptstadt von Paraguay der russische Impfstoff Sputnik V verabreicht.

          Sputnik V : Einer der gefragtesten Impfstoffe der Welt

          Allein vergangene Woche haben fünf weitere Länder Russlands Corona-Impfstoff zugelassen. Auch ein EU-Land hat das Vakzin schon registriert. War die Skepsis des Westens unangebracht?
          Am Boden und vor dem Absturz: Schalke 04 zerstört sich selbst.

          Selbstzerstörung in Bundesliga : Vergifteter Boden bei Schalke 04

          Die Rauswurforgie ist die jüngste Wendung einer sagenhaften Geschichte der Selbstzerstörung. Dass drei Spieler, die erst kurz im Klub sind, so etwas anzetteln können, zeigt, wie kontaminiert die Schalker Erde ist.
          Der frühere spanische König Juan Carlos (Archivbild)

          Juan Carlos : Königliche Schande

          In Spanien wächst der Unmut gegen den früheren König Juan Carlos. Der hat mehr als 5 Millionen an den Fiskus nachgezahlt – doch ist damit alles geklärt?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.