https://www.faz.net/-gpf-9rd8k

Urteil gegen BND : Das Ende des Hintergrundgesprächs?

Vertrauliche Gespräche: die BND-Zentrale in Berlin Bild: dpa

Die erfolgreiche Klage auf Auskunft gegen den BND ist kein Sieg für die Pressefreiheit. Vielmehr könnte es das Ende der vertraulichen Zusammenkünfte von Politikern, Wirtschaftsführern und Journalisten bedeuten.

          4 Min.

          Ein Sieg für die Presse – oder eine Niederlage? Wenn ein Journalist mit einem Auskunftsverlangen gegenüber dem Staat vor Gericht durchdringt, scheint die Antwort eigentlich klar zu sein. Aber ist das immer so? Das Bundesverwaltungsgericht, das in erster und letzter Instanz für Streitigkeiten mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) zuständig ist, hat jetzt entschieden: Der deutsche Auslandsgeheimdienst muss Auskünfte über Teilnehmer, Themen, Ort und Zeit vertraulicher Hintergrundgespräche mit Journalisten erteilen, wenn andere Journalisten das verlangen.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Geklagt hatte ein Redakteur des „Tagesspiegels“, der nicht zum Kreis der vom BND zu Hintergrundrunden eingeladenen Journalisten gehörte; allerdings war ein Kollege seiner Zeitung dabei, der über Geheimdienste berichtet. Der Kläger bat den BND im Frühjahr 2017 um Auskünften zu der Zahl, den Themen, dem personellen Rahmen sowie den Zeiten und Orten der im Vorjahr und im laufenden Jahr organisierten Hintergrundgespräche.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

          FAZ.NET komplett

          : Neu

          F.A.Z. Woche digital

          F.A.Z. Digital – Jubiläumsangebot!

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Kurdisches Fahnenmeer: Demonstranten am Samstag in Köln

          Türken-Kurden-Konflikt : Kurz vor der Explosion

          Der Krieg in Nordsyrien führt auch in Deutschland zu handfesten Auseinandersetzungen zwischen türkischen und kurdischen Migranten. Das könnte erst der Anfang sein.