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Verteidigungsministerium : Von der Leyens später Eintritt in den Cyberwar

Ursula von der Leyen (CDU): „Die zunehmende Digitalisierung macht uns verwundbar“ Bild: dpa

Das Verteidigungsministerium entdeckt das Internet: Tausende Soldaten sollen eine Cyberarmee bilden. Dabei gesteht von der Leyen ein, dass sie spät dran ist. Manche meinen, die Reform könnte den Kampf im Netz eher verlangsamen.

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          Die Bundeswehr bündelt ihre virtuelle Kräfte. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Dienstag in Berlin angekündigt, einen neuen militärischen Organisationsbereich aufzustellen, der den Herausforderungen der Digitalisierung für die Streitkräfte Rechnung tragen soll.

          Lorenz Hemicker
          Redakteur in der Politik

          Das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) wird damit zum sechsten Organisationsbereich innerhalb der Bundeswehr, neben den Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe, Marine sowie dem Sanitätsdienst und der Streitkräftebasis. Es soll zum 1. April 2017 aufgestellt werden, rund 13 500 Soldaten und Zivilisten umfassen und von einem eigenen Inspekteur, einem Drei-Sterne-General, geleitet werden. Darüber wird zusätzlich zum 1. Oktober 2016 eine eigene rund 300 Personen starke Abteilung Cyber/IT (CIT) im Verteidigungsministerium aufgestellt, deren ziviler Leiter als „IT-Architekt" den Bereich verantworten soll. „Der Spiegel“ hatte am Wochenende berichtet, das Verteidigungsministerium verhandele mit Klaus-Hardy Mühleck, dem verantwortlichen IT-Manager von ThyssenKrupp. Eine Bestätigung hierzu gab es am Mittwoch nicht.

          „Die zunehmende Digitalisierung macht uns verwundbar“, sagte von der Leyen vor Medienvertretern im Verteidigungsministerium. Angriffe aus dem Cyber- und Informationsraum seien eine wachsende Gefahr für unsere Sicherheit.

          Im Zentrum der Bemühungen sollen der Schutz der eigenen Bundeswehr-Infrastruktur und der Ausbau der Teilhabe an der gesamtstaatlichen IT-Sicherheitsarchitektur stehen. Die IT-Sicherheit liegt in Verantwortung des Innenministeriums. Der Einsatz offensiver Cyberfähigkeiten bei Auslandseinsätzen, für den die Bundeswehr die rund 60-70 Personen starke Einheit Computernetzwerkoperationen (CNO) unterhält, unterliegt der Mandatierungsflicht durch den Deutschen Bundestag.

          Ursula von der Leyen : Verteidigungsministerin zum Aufbaustab Cyber- und Informationsraum

          „Eher gelähmt denn gestärkt.“

          Das Gros des neuen Organisationsbereiches wird aus Teilen der Streitkräftebasis entstehen. Dort sind bislang die Fähigkeiten zur Cyberabwehr, zur Aufklärung sowie zu offensiven Netzwerkoperationen beheimatet. Die Streitkräftebasis selbst wird sich damit stärker als bisher auf ihre Aufgabe als Logistikdienstleister sowie auf die ihr zugewiesenen territorialen Aufgaben fokussieren; sie verbleibt mit noch rund 30 000 Soldaten hinter dem Heer der zweitgrößte militärische Organisationsbereich.

          Die Opposition äußerte Kritik an den Plänen von der Leyens. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, sagte, durch die Umstrukturierung der Bundeswehr werde die Handlungsfähigkeit im Cyberbereich in den kommenden Jahren zunächst „eher gelähmt denn gestärkt.“ Die Bundesregierung habe das Thema jahrelang verschlafen und versuche nun, Versäumnisse und Personalmangel „mit hektischem Aktionismus zu übertünchen.“

          Ursula von der Leyen gestand ein, dass andere Länder wie etwa die Vereinigten Staaten, Israel oder Estland schon viel weiter seien. „Entscheidend ist jetzt vor allem, Strecke zu machen.“

          Um dem Mangel an IT-Kräften zu begegnen kündigte von der Leyen ein Bündel von Maßnahmen an, um die Streitkräfte für Computerspezialisten attraktiver zu machen. So sollen innerhalb der Bundeswehr künftig Fachlaufbahnen möglich werden, in denen Menschen Karriere machen können, ohne die bei vergleichbaren Positionen innerhalb der Bundeswehr üblichen Versetzungen in Kauf nehmen zu müssen. Zudem soll bis 2018 ein eigener, internationaler Cyber-Studiengang an der Universität der Bundeswehr in München ins Leben gerufen werden. Hiervon erhofft von der Leyen sich bis zu 70 Absolventen pro Jahr. Im Raum München will die Bundeswehr schließlich ein „Cyber-Cluster“ gründen, in dem Forschung betrieben werden soll.

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