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Ursula von der Leyen : Keine Bundespräsidentin - aber „Superministerin“

  • -Aktualisiert am

Im Zentrum der Macht: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Juni in Berlin. Bild: REUTERS

Nach einer Enttäuschung im Sommer könnte Ursula von der Leyen für die Kanzlerin bald zur wichtigsten Frau im Kabinett werden, mit deren Namen sich gleich mehrere Reformen verbinden. Im Herbst wird sie aller Voraussicht nach in die engere Führung der CDU aufsteigen.

          Von Herbst an - wenn es um Hartz-IV-Regelsätze, die Umsetzung eines Verfassungsgerichtsurteils und um die Förderung von Kindern benachteiligter Familien geht - könnte sich Ursula von der Leyen als eine Art Superministerin erweisen. Fragen der Bildungspolitik und der Familienförderung verknüpft sie - dann zusätzlich noch auf programmatisch-grundsätzliche Weise - mit den engeren Zuständigkeiten ihres Ressorts.

          „Wir wollen die Chancen der Kinder verbessern“, hatte sie jüngst Fragestellern gesagt, die nach Hartz-IV-Leistungen für Familien mit Kindern gefragt hatten. Vorstellungen ist sie nahe, die Job-Center in den Kommunen könnten in Kontakte mit Schulen, Lehrern, kommunalen und privaten Einrichtungen treten, was zur Förderung von Kindern zu tun sei. Nachhilfe, Sport. Von „Bildungsbündnissen“ könnte dann gesprochen werden. Sie kennzeichnet Ansprüche: „Meine Aufgabe ist es nicht nur unsere Politik zu gestalten, sondern sie auch zu begründen und beharrlich zu erklären.“

          Von der Leyen will im Zentrum der CDU verankert bleiben

          Die Vorhaben und Ziele Frau von der Leyens beschreibend hat der Sprecher des Arbeitsministeriums in der vergangenen Woche gesagt: „Bildung ist Ländersache, und am Rande sei noch bemerkt, dass über das Ganze auch sehr intensiv diskutiert werden muss. Wir werden mit den Bildungs- und Sozialministern, also den Kultus- und Sozialministern der Länder, und mit den Sozialverbänden diskutieren.“ Die Fähigkeiten der Arbeitsministerin zur öffentlichen Kommunikation werden dazu beitragen, dass die Maßnahmen dann mit ihrem Namen verbunden werden.

          Bundesinnenminister de Maiziere (CDU) und Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) am 04. August 2010, in Berlin.

          Dass sie zugleich die Absichten der SPD kritisiert, von der „Rente ab 67“ abzurücken, daneben aber auch rückwirkende Rentenkürzungen ablehnt, ist - partei- und machtpolitisch gesehen - als Versuch zu bewerten, im Zentrum der CDU verankert zu bleiben. Im Herbst wird sie dann - aller Voraussicht nach - in deren engere Führung aufsteigen.

          Dann soll sie zu einer der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden gewählt werden, und niemand in der Partei zweifelt ernsthaft, dass es so kommen werde. David McAllister, der niedersächsische Ministerpräsident, hat sie für den Landesverband vorgeschlagen. Ende des Monats dürfte ein Landesparteitag zustimmen, dass Frau von der Leyen in der Bundes-CDU auf Christian Wulff nachfolgt. „Ich möchte zusätzliche politische Verantwortung übernehmen.“

          „Emotionale Waschmaschine“

          Größere Wünsche sind in diesem Jahr gescheitert. Es war offenkundig, dass Frau von der Leyen gerne Bundespräsidentin geworden wäre, nachdem Horst Köhler zurückgetreten war. Intern im Kanzleramt war sie auf einen der hinteren Plätze möglicher Kandidaten verbannt. Doch die Handbewegung des Jahres - Finger vor den Mund gelegt, als wolle sie schweigen - verstärkte eine gerade in Gang gekommene Medienwelle.

          Porträts über die erste Frau im Schloss Bellevue erschienen. Strahlend präsentierte sie sich vor der Kabinettssitzung den Fotografen. Es schien, als habe Wirtschaftsminister Brüderle ihr schon gratuliert. Dabei hatte der, sicher ist sicher, bloß die - fast im FDP-Gelb gehaltene - Bluse der Arbeitsministerin mit einem Kompliment gewürdigt. Doch die Bilder vermittelten eine andere Sprache. Nun pflegt sie davon zu sprechen, in jenen 48 Stunden habe sie sich in einer „emotionalen Waschmaschine“ gefühlt.

          Kabinettskollegen freilich sagen, sie sei selbst schuld gewesen, und manche fügen an, nicht einmal im Falle einer Weigerung Christian Wulffs wäre sie es geworden. Dem konservativen Flügel der Union wäre sie schwer zu vermitteln gewesen. Doch auf professionelle Weise vermittelt sie den Eindruck, unter den Ereignissen jener Tage nicht zu leiden. Parlamentarier, mit denen sie im Alltag zu tun hat, haben dafür das Wort gefunden, niemand könne Schwierigkeiten so schön „weglächeln“ wie die Arbeitsministerin.

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