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Von der Leyen : Bundeswehr leidet unter Abnutzung

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Verteidigunsministerin Ursula von der Leyen bei einem Besuch des Bundeswehrstützpunkts Camp Marmal in Masar-i-Sharif, Afghanistan Bild: Reuters

Der Bundeswehr fehlt es an Material, viele Waffensysteme sind nur beschränkt einsetzbar. Die Verteidigungsministerin fordert mehr Geld und Geduld, um aufzuholen, was „25 Jahre lang abgebaut und gespart worden ist“.

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          Nach Kritik an der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erneut um Nachsicht geworben. „Wir können nicht in wenigen Jahren alles aufholen, was zuvor 25 Jahre lang abgebaut und gespart worden ist“, sagte die CDU-Politikerin der „Passauer Neuen Presse“. Bei Ausrüstung im Gesamtwert von rund 200 Milliarden Euro sei die vollständige Modernisierung „ein langsamer und mühsamer Weg“. Sie betonte, der Modernisierungskurs müsse beharrlich fortgesetzt werden.

          Von der Leyen betonte in dem Interview: „Wir werden in den nächsten Jahren deutlich mehr Mittel brauchen, damit die Bundeswehr die Aufgaben und Aufträge bewältigen kann, die ihr das Parlament gibt.“ Dies sehe der Koalitionsvertrag von Union und SPD auch vor. Zehn Milliarden Euro für die Bundeswehr seien sicher, zusätzlich frei werdende Finanzmittel im Bundeshaushalt sollten „prioritär für die Bundeswehr und die Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt werden“. Die Politikerin ist für eine weitere Amtszeit als Verteidigungsministerin vorgesehen.

          Materiallage „dramatisch schlecht“

          Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hatte zuletzt in seinem Jahresbericht festgestellt, die Materiallage bei der Bundeswehr bleibe „dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter geworden“. Von einem Gesamtbestand von 128 Eurofightern seien im vergangenen Jahr durchschnittlich 39 Jets einsatzbereit gewesen, heißt es im „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr 2017“ des Verteidigungsministeriums, der am Montag vorlag. Von den älteren Tornado-Kampfjets waren danach durchschnittlich 26 von insgesamt 93 Flugzeugen einsatzbereit. Von insgesamt 72 Transporthubschraubern des Typs CH-53 konnten im Schnitt 16 tatsächlich für Ausbildung und Einsatz genutzt werden. Trotzdem sei die Einsatzbereitschaft der Truppe in den Auslandseinsätzen und bei Verpflichtungen wie der Beteiligung an der Nato-Eingreiftruppe VJTF gewährleistet, schreibt das Ministerium. Dies gehe aber „natürlich zulasten des Grundbetriebs“.

          Das Verteidigungsministerium erklärt die Materialprobleme unter anderem mit einer verstärkten Abnutzung der Waffensysteme durch die gestiegene Zahl von Übungen und Einsätzen im Zusammenhang mit der verschlechterten Sicherheitslage seit der Ukraine-Krise. „Im Ergebnis ist eine höhere Beanspruchung nahezu aller Waffensysteme im Vergleich zu vorherigen Berichten zu beobachten“, schreibt das Ministerium. Weitere Gründe seien zu geringe Ersatzteilvorräte nach langem Sparkurs sowie das schlichte Alter der Waffensysteme, die teils seit vielen Jahrzehnten bei der Bundeswehr im Einsatz sind.

          Negative Entwicklungen bei U-Booten und Leopard-Panzern

          Dennoch habe sich die Einsatzbereitschaft des Geräts im Vergleich zum vorherigen Bericht für das Jahr 2016 bei der überwiegenden Zahl der Waffensysteme verstetigt, heißt es in dem Bericht. Beim neuen Transporthubschrauber NH90 und den alten Transall-Flugzeugen gebe es einen Aufwärtstrend. Negative Entwicklungen seien dagegen bei den sechs U-Booten zu verzeichnen, von denen derzeit keines einsatzbereit ist, und beim Kampfpanzer Leopard.

           „Unverändert bewahren Waffensysteme in den Auslandseinsätzen eine weit überdurchschnittliche Einsatzbereitschaft“, schreibt das Ministerium. Mit Blick auf die laufenden Einsätze sei die Einsatzbereitschaft der Truppe gewährleistet. Auf dieser Basis könne Deutschland auch Verpflichtungen wie die Beteiligung an der schnellen Eingreiftruppe der Nato, der sogenannten VJTF, sowie die militärische Präsenz in Litauen zur Abschreckung Russlands erfüllen. Die Bereitstellung des Geräts für die Einsätze gehe jedoch „natürlich zulasten des Grundbetriebs“. Eine nachhaltig positive Wirkung des Kurswechsels in der Rüstungspolitik sei erst mittelfristig zu erwarten. Als ein Auslöser der Probleme gelten unter anderem die jahrzehntelangen Einsparungen bei der Bundeswehr nach dem Ende des Kalten Krieges, die erst durch die Ukraine-Krise beendet wurden.

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