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Reaktion auf EU-Abstimmung : Hunderte versammeln sich zu Spontandemos

  • Aktualisiert am

Nach der Zustimmung des EU-Parlaments zu der umstrittenen Reform fanden sich in Dresden Menschen zu einer Spontandemonstration zusammen. Bild: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Nach der Entscheidung des EU-Parlaments zur umstrittenen Urheberrechtsform gehen in mehreren deutschen Städten Demonstranten auf die Straßen. Am Mittwoch sind weitere Proteste geplant.

          Hunderte Menschen trieb die Zustimmung des EU-Parlaments zu der umstrittenen Urheberrechtsreform auf die Straßen. Menschen in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt, Leipzig, Dresden und Kassel folgten den Demonstrationsaufrufen, zu denen die Kampagne „Save the Internet“ am Dienstag aufrief. Das Europaparlament hatte der Reform am Dienstag ohne Änderungen zugestimmt – ungeachtet heftiger Proteste im Netz und auf der Straße.

          In Hamburg zogen nach Angaben von Beobachtern zwischen 200 und 300 Menschen bei einem Protestmarsch durch die Innenstadt. In Berlin waren es nach Angaben der Polizei rund 250 Demonstranten, in Frankfurt etwa 120. In den übrigen Städten bewegte sich die Zahl der Demonstranten nach Behördenangaben zunächst jeweils unter 100 Menschen. Am Mittwoch sind in weiteren Städten Demonstrationen geplant.

          Vor der entscheidenden Abstimmung hatte es am Wochenende in mehreren deutschen Städten Massendemonstrationen mit teils Zehntausenden Teilnehmern gegeben. Im Zentrum der Kritik standen insbesondere die Artikel 11 und 13 der Reform (inzwischen Artikel 15 und 17). Der eine sieht ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage vor, der andere nimmt Plattformen wie Youtube beim Schutz von Urheberrechten stärker in die Pflicht. Die EU-Staaten müssen dem vom Parlament nun gebilligten Kompromiss noch einmal zustimmen.

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