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Urheberrecht : Wie soll sich Journalismus dann noch rechnen?

Bundespräsident Steinmeier macht gegen „Fake News“ mobil – und macht sich für den professionellen Journalismus stark. Aber wie soll der sich unter dem geplanten neuen Urheberrecht noch finanzieren?

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          Wer wollte da nicht applaudieren? Bundespräsident Steinmeier hat auf dem Kirchentag gegen „Fake News“ mobil gemacht – und eine Lanze für den professionellen Journalismus gebrochen. Es brauche weiter Medien, bei denen nicht die Quote oder die Klickzahlen im Internet zählten, sondern in denen Neugier und journalistische Qualität an erster Stelle stünden.

          Doch freie Medien müssen irgendwie überleben. Das ist nur in einem fairen Wettbewerb möglich. Doch dafür fehlt der großen Koalition der Sinn. Es ist leicht, sich lautstark für die Pressefreiheit auf der ganzen Welt einzusetzen. Schwieriger ist es, hierzulande schleichende Erosionen am Rechtsstaat zu erkennen – und zu bekämpfen.

          Ein neuer Gesetzentwurf soll es Bibliotheken erlauben, Beiträge aus Zeitungen zu vervielfältigen und über das Internet öffentlich zugänglich zu machen. Das wäre ein massiver Eingriff in das Grundrecht auf Eigentum sowie in einen funktionierenden Markt. Wie soll sich eigentlich der vom Bundespräsidenten geforderte Qualitätsjournalismus finanzieren?

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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