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Unverzollt importiert : Niebels fliegender Teppich

Teppichhändler: Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) Bild: dpa

Ein 30 Kilogramm schweres Andenken aus Afghanistan bereitet Dirk Niebel Probleme: Der Entwicklungsminister ließ sich einen Teppich kostenfrei nach Berlin bringen - und unverzollt.

          Möglicherweise hat Dirk Niebel zunächst gedacht, Teppiche aus dem Orient könnten fliegen. Auf jeden Fall hat der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit im März beim Souvenirkauf in Afghanistan zunächst die Transportfrage unterschätzt. Niebel wollte während einer Dienstreise einen ganz persönlichen Beitrag zur Entwicklung und zur Verschönerung seines Haushalts leisten. Also kaufte er für 1400 Dollar ein lokales Kunsthandwerk. Ein Händler hatte den Teppich zusammen mit anderen Webwaren bei einer kleinen Messe in der deutschen Botschaft in Kabul präsentiert.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Irgendwann zwischen politischen Gesprächen muss Niebel dann bemerkt haben, dass sein schöner Teppich, neun Quadratmeter groß und dreißig Kilo schwer, nicht alleine nach Deutschland fliegen kann. Der Minister war mit einem Linienflugzeug nach Kabul gereist. Darin hätte er vielleicht eine Wasserpfeife oder eine wärmende Kapol-Mütze mitnehmen können, aber keinen 30-Kilo-Teppich. Also entschied er: Das gute Stück bleibt in der Botschaft, bis sich eine Gelegenheit ergibt, es im Bauch eines Regierungsflugzeuges nach Hause zu bringen. Die Gelegenheit kam, als der BND-Präsident Gerhard Schindler im Mai mit seinem Dienstjet nach Kabul flog. Schindler nahm Niebels Teppich mit. Wie der „Spiegel“ herausfand, landete der BND-Flieger mit dem textilen Sondergepäck am 20. Mai gegen 14.30 Uhr in Berlin-Schönefeld. Und weil der Teppich eben nicht fliegen, und noch nicht einmal laufen kann, wurde er am Flugzeug von Niebels Fahrer abgeholt und nach Hause gebracht.

          Die Geschichte wirkt bis zu diesem Punkt mehr schräg als schlimm. Man darf sich wundern, auch darüber, dass der BND offenbar nicht in der Lage ist, unbemerkt einen afghanischen Teppich nach Deutschland zu bringen. Aber dann unterlief Niebel ein „Missverständnis“. Er versäumte es, den Teppich beim Zoll zu melden und zu versteuern. Es geht dabei um etwa 200 Euro. Das wiederum interpretiert nun der SPD-Politiker und ehrenamtliche Zolloberinspektor Thomas Oppermann als Fall von Steuerhinterziehung, der notorisch sei für die FDP. Niebel will jetzt nachzahlen. Am Freitag sagte der Regierungssprecher, die Bundeskanzlerin meine, „andere Form der Einfuhr wäre noch korrekter gewesen und deswegen vorzuziehen“. Niebels Sprecher erklärte, sein Minister habe das Problem „sofort, unmittelbar und direkt angegangen“, um das Versehen sofort unmittelbar, direkt und unverzüglich zu korrigieren. Fest stehe jedenfalls: „Wir kehren doch nichts unter den Teppich“.

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