https://www.faz.net/-gpf-9j9pq

Verteidigungsministerium : Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre beschlossen

  • Aktualisiert am

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bild: Reuters

Das Gremium soll Unregelmäßigkeiten im Verteidigungsministerium unter Ursula von der Leyen aufklären. Es geht um die Vergabe lukrativer Beraterverträge.

          Die Berateraffäre im Ministerium von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Thema eines Untersuchungsausschusses. Mit den Stimmen der Opposition wurde die Einsetzung des Gremiums am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestags beschlossen, wie die Opposition mitteilte. Die Vertreter der Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD enthielten sich.

          Der Untersuchungsausschuss soll der Frage nachgehen, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsministerium kam. Dort sollen millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts vergeben worden sein. Auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum.

          Erste Sitzung schon am Mittwoch

          Die erste Sitzung des Ausschusses soll am Mittwochmittag stattfinden. Vor zwei Wochen war die Einsetzung des Gremiums noch am Widerstand der großen Koalition gescheitert, die AfD hatte sich enthalten. Den Regierungsfraktionen war der Einsetzungsantrag nicht konkret genug formuliert. FDP, Linke und Grüne warfen der Koalition daraufhin eine Blockade vor.

          Weitere Themen

          Lambrecht warnt vor Rechtsextremismus Video-Seite öffnen

          Künftige Justizministerin : Lambrecht warnt vor Rechtsextremismus

          Der „unfassbare Mord“ an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zeige, dass die Verteidigung des Rechtsstaates aktueller denn je sei, sagte die SPD-Politikerin Christine Lambrecht, die von der Parteiführung als kommende Justizministerin vorgestellt wurde.

          Der Kampf gegen die Braunkohle Video-Seite öffnen

          Aktivisten von „Ende Gelände“ : Der Kampf gegen die Braunkohle

          Im rheinischen Braunkohlerevier stehen die Zeichen dieser Tage auf Protest. Aktivisten der Initiative „Ende Gelände“ haben zu verschiedenen Protestaktionen aufgerufen. Nun hat sich auch die Schülerbewegung „Fridays for Future“ mit „Ende Gelände“ solidarisiert.

          Topmeldungen

          Zu viel? Hundert Gramm Ei enthalten rund 373 Milligramm Cholesterin. Hundert Gramm Schinken rund 55 Milligramm.

          FAZ Plus Artikel: Cholesterin : Böses Ei, gutes Ei

          Lieber Müsli statt Croissant und Ei? Einer der hartnäckigsten Ernährungsmythen ist der vom schädlichen Cholesterin im Essen. Doch wie schlimm ist der fetthaltige Naturstoff wirklich?
          Die Runde bei Maischberger

          TV-Kritik: „Maischberger“ : Merkel for Future?

          Ist Friedrich Merz der lachende Dritte in der Frage um die Kanzlerkandidatur? In der Runde um Sandra Maischberger konnte er seine Ansichten zum Umgang mit der AfD jedenfalls schon einmal kundtun. Daneben wurden unter anderem der Klimawandel und der Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke diskutiert.

          Bundesliga-Transfermarkt : So plant der FC Bayern ohne Hummels

          Mit Mats Hummels’ Abgang bauen die Münchner ihren Kader weiter um. Und das soll noch längst nicht alles gewesen sein. Denn es gibt beim FC Bayern weitere spannende Personalien in diesem Transfer-Sommer.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.