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Verteidigungsministerium : Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre beschlossen

  • Aktualisiert am

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bild: Reuters

Das Gremium soll Unregelmäßigkeiten im Verteidigungsministerium unter Ursula von der Leyen aufklären. Es geht um die Vergabe lukrativer Beraterverträge.

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          Die Berateraffäre im Ministerium von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Thema eines Untersuchungsausschusses. Mit den Stimmen der Opposition wurde die Einsetzung des Gremiums am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestags beschlossen, wie die Opposition mitteilte. Die Vertreter der Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD enthielten sich.

          Der Untersuchungsausschuss soll der Frage nachgehen, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsministerium kam. Dort sollen millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts vergeben worden sein. Auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum.

          Erste Sitzung schon am Mittwoch

          Die erste Sitzung des Ausschusses soll am Mittwochmittag stattfinden. Vor zwei Wochen war die Einsetzung des Gremiums noch am Widerstand der großen Koalition gescheitert, die AfD hatte sich enthalten. Den Regierungsfraktionen war der Einsetzungsantrag nicht konkret genug formuliert. FDP, Linke und Grüne warfen der Koalition daraufhin eine Blockade vor.

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