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Untersuchungsausschuss : Auftritt für Edathy

  • -Aktualisiert am

Wird am Donnerstag in Berlin befragt: Sebastian Edathy Bild: dpa

Wurde Sebastian Edathy vor den Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn gewarnt? Zu dieser Frage wird der SPD-Politiker am Donnerstag vom Untersuchungsausschuss befragt. Es wird zum Showdown kommen - Überraschungen nicht ausgeschlossen.

          Selten hat der Begriff des Showdowns im Berliner Politikbetrieb so gepasst. Sebastian Edathy gegen den Rest des politischen Establishments, zu dem er einst selbst gehörte. Wie auch immer dieser Donnerstag verläuft: Er wird Gewinner und Verlierer hervorbringen, auch wenn vielleicht nicht gleich sichtbar, wer zu welcher Kategorie gehört.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Wenn alles so läuft, wie derzeit geplant, dann beginnt die Diskussion über jenen einstmals erfolgreichen SPD-Bundestagsabgeordneten, der so tief stürzte, weil er sich Bilder nackter Knaben gekauft hat und der im kommenden Jahr vor Gericht muss wegen des Verdachts, dass er sogar kinderpornographisches Material gekauft hat, am Donnerstag um 10.30 Uhr vor der Bundespressekonferenz. Zum ersten Mal, seit die Angelegenheit vor einem knappen Jahr das politische Berlin und vor allem die schwarz-rote Koalition erschütterte, wird nicht nur über Edathy diskutiert, sondern mit ihm. Einen ersten Paukenschlag hatte der SPD-Mann schon gelandet, als er mitteilen ließ, er werde vor seiner Befragung durch den Untersuchungsausschuss das Gespräch mit der Presse suchen. So eine Veranstaltung dauert in der Regel eine Stunde oder mehr. Edathy wird viele Fragen beantworten müssen. Anschließend geht er ins Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, jenes Bundestagsgebäude, in dem der Ausschuss tagen wird. Es liegt einen Steinwurf vom Saal der Bundespressekonferenz entfernt.

          Den zweiten und deutlich lauteren Paukenschlag führte Edathy dann am Wochenende aus. Der Zeitschrift „Stern“ gegenüber hatte er eine Antwort auf die Frage gegeben, die jedermann beschäftigt: Wurde er frühzeitig informiert, dass das Bundeskriminalamt (BKA) seinen Namen auf der Kundenliste eines kanadischen Pornovertriebs gefunden hatte? Und hatte er somit die Gelegenheit, Beweise zu vernichten? Edathy behauptet, er wurde informiert. Von einem Parteifreund, einem Innenpolitiker, wie er es selber war, von einem, mit dem er eng zusammen gearbeitet hat, dem er - wie jetzt bekannt wurde - Dinge anvertraut hat, die von existentieller Bedeutung für ihn waren: von Michael Hartmann, der so lange innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war, bis im Sommer bekannt wurde, dass er die Droge Crystal Meth gekauft und konsumiert hatte.

          Vertrauensverhältnis mit Hartmann

          Edathy behauptet, Hartmann habe ihm bereits im November 2013, drei Monate, bevor er, Edathy, öffentlich aufflog, gesagt, dass das Bundeskriminalamt ihm auf der Spur sei. Das habe auf dem SPD-Parteitag stattgefunden. Die Meldung machte am vorigen Samstag die Runde. Einen vollen Tag sollte Hartmann da noch brauchen, um zu reagieren. Er stritt ab: „Die Darstellung von Herrn Edathy ist unzutreffend.“

          Was er nicht bestritt, ist, dass er mit Edathy über dessen Sorgen sprach, dass gegen ihn ermittelt werden könnte. Edathy habe sich an ihn gewandt, teilte Hartmann am Sonntagnachmittag mit, als Medien berichteten, dass der Pornovertrieb, bei dem Edathy Kunde war, aufgeflogen sei. Edathy habe um Hilfe gebeten. Dann aber schrieb Hartmann in seiner Mitteilung: „Auf angebliche Informationen des damaligen BKA-Präsidenten Ziercke griff ich dabei nicht zurück.“ Ob er die besaß oder nicht, ist damit nicht gesagt. Egal, welche Darstellung nun stimmt, so wird doch eines sehr deutlich. Edathy und Hartmann haben über Dinge miteinander gesprochen, die man sich nur anvertraut, wenn man sich sehr gut kennt. Und wenn man sicher ist, dass der andere diese Erkenntnisse nicht gegen einen verwendet. Mit den SMS, die Sebastian Edathy dem „Stern“ gab, lässt sich jedenfalls nicht zweifelsfrei klären, wie die Dinge sich verhalten haben.

          Überrascht Edathy wieder?

          Das ist aber nicht nur wegen Hartmann und Edathy wichtig. Für den Fall, dass Hartmann Bescheid wusste über die BKA-Ermittlungen, stellte sich die Frage: Woher stammte sein Wissen? Edathys Behauptung, Hartmann sei direkt vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke eingeweiht worden, bestritt dieser sofort. Aber an der SPD-Spitze wussten es einige, unter anderem der Vorsitzende Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und - Thomas Oppermann, damals Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, seit einem Jahr deren Vorsitzender. Von ihm ist immerhin bekannt, dass er mit Hartmann über Edathy sprach. Hartmann hatte Oppermann gesagt, dass es Edathy nicht gut gehe. Oppermann hatte Hartmann daraufhin gebeten, sich um Edathy zu kümmern. Nach jetzigem Stand der Erkenntnis haben die beiden dabei nicht über die BKA-Ermittlungen gesprochen.

          Wenn Edathys Auftritt vor der Bundespressekonferenz beendet ist, wird er kurz darauf vom Untersuchungsausschuss befragt. Anschließend soll Hartmann die Gelegenheit haben, sich zu äußern, dann wieder Edathy. Doch es geht nicht nur um die beiden. Im Hintergrund schwingt längst die viel größere Frage mit. Hat tatsächlich niemand aus der SPD-Führung sein Wissen über die BKA-Aktivitäten weitergegeben? Und gelingt es der SPD, ihr Führungspersonal, vor allem Thomas Oppermann, aus der Sache herauszuhalten? Und schließlich: Hat Edathy noch mehr Überraschungen zu bieten als bisher?

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