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Piratenpartei : Schwarmintelligenz reicht nicht

  • -Aktualisiert am

Waren das Zeiten: Lafontaine gratuliert im März 2012 den Piraten Augustin und Neyses (Mitte) zum Landtagseinzug Bild: Marcus Kaufhold

Ein Pirat wechselt im Saarland in die Fraktion der Grünen, weil er nicht mehr an seine Partei glaubt. Andere geben noch nicht auf - und begründen das mit selbst fahrenden Autos.

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          Im Saarland kann man der Piratenpartei beim Verschwinden zusehen - so jedenfalls musste man die Erklärung lesen, mit der Michael Neyses Ende Januar seinen Austritt aus der Piratenfraktion im saarländischen Landtag und seinen Eintritt in die Grünen-Fraktion kundtat. Darin bemängelte er unter anderem, dass es im Landesverband kaum noch aktive Mitglieder gebe und die Arbeitsgruppen zu Themen wie Energie oder Verkehr zum Erliegen gekommen seien. Er folgerte daraus: „Die Partei, für die ich in den Landtag gewählt wurde, gibt es nicht mehr.“

          Timo Frasch
          Politischer Korrespondent in München.

          Neyses, 46 Jahre alt, hatte sich im November 2011 den Piraten angeschlossen. Der Zeitpunkt war günstig. Die Partei surfte damals auf einer Welle von Neugier und Zustimmung, Neyses wurde im März 2012 in den Landtag gewählt. In jeder anderen Partei wäre das für einen Quereinsteiger - Neyses hatte zuvor als Netzwerkadministrator bei einem Möbelhersteller gearbeitet - unmöglich gewesen. Weil man unten hätte anfangen müssen. Bei den Piraten gab es aber kein unten, sprich: keine gewachsenen Strukturen in den Kommunen. Neyses’ Aufstieg wurde also durch einen Mangel begünstigt, der nun ein Grund für seinen Ausstieg ist.

          Man glaubt ihm, dass er damals nicht zuvörderst die eigene Karriere im Blick hatte, sondern eine neue Art von Politik. Ihm schwebte vor, den Gedanken, der hinter dem Online-Lexikon Wikipedia steht, auf die politische Willensbildung zu übertragen: Schwarmintelligenz, Teilhabe - dergleichen. Er kam aber bald zu dem Schluss, dass das nicht geht, aus organisatorischen wie aus menschlichen Gründen. Irrtum Nummer eins: Basisdemokratie.

          „Sie funktioniert umso weniger, je größer die Gruppe ist“, sagt Neyses. Deshalb sei es auch bei den Piraten unvermeidlich gewesen, dass sich „Oligarchien rund um starke Persönlichkeiten“ bildeten. Irrtum Nummer zwei: vollständige Transparenz. Die setze voraus, dass alle Menschen „stets Positives im Sinn haben. Das ist jedoch nicht immer der Fall.“ Bei den Piraten zeigte sich das auf Twitter, wo oft politische Konflikte mittels persönlicher Diffamierung ausgetragen wurden. „Twitter ist ein großes Problem“, sagt Neyses, „weil dort die Selbstdarsteller die Oberhand gewinnen.“

          Protokolle statt Live-Übertragungen bei den Piraten

          Diese Gefahr bestand seiner Ansicht nach auch bei den Sitzungen der saarländischen Piratenfraktion, die live im Internet übertragen wurden. Obwohl nur eine Handvoll Leute dieses Schauspiel am Computer verfolgen wollten, hätten die Fraktionsmitglieder zum Teil mehr fürs Publikum als zur Sache geredet. „Ich halte den Big-Brother-Container der Piraten für absoluten Blödsinn“, sagt Neyses. „Das führt nur dazu, dass die echten Entscheidungen außerhalb getroffen werden.“

          Vor gut einem Jahr wurden die Live-Übertragungen auf Neyses’ Betreiben hin abgeschafft, seither werden nur noch Ergebnisprotokolle veröffentlicht. Das bleibt auch nach seinem Abschied so. Man kann darin ein Zeichen sehen, dass der frühere Pirat und die drei in der Fraktion verbliebenen Noch-Piraten gar nicht so weit voneinander entfernt sind. In räumlicher Hinsicht gilt das auf jeden Fall. Das Büro von Michael Hilberer, dem Vorsitzenden der Piratenfraktion, liegt nur ein paar Meter entfernt von Neyses’ neuer Heimstatt.

          Hilberer, 35 Jahre alt, kann Neyses’ Entscheidung nur bedingt nachvollziehen. Er ist aber auch kein Schönredner in eigener Sache. Er gesteht zu, dass die Arbeitsgruppen tot sind, dass sich von den knapp 400 saarländischen Piraten nur etwa zehn Prozent aktiv beteiligen, einschließlich der Berufspolitiker und kommunalen Mandatsträger; er anerkennt die Grenzen von Basisdemokratie und Transparenz. „Unmenschlich“ sei es, alles in der Öffentlichkeit zu tun, sagt er und: „Es war naiv zu glauben, dass wir ohne markante Persönlichkeiten auskommen könnten.“

          Aber Hilberer zieht aus alledem andere Schlüsse als Neyses. Auch in Vereinen sei nur ein Bruchteil der Mitglieder aktiv; die Arbeitsgruppen seien kontraproduktiv gewesen, weil sich die Piraten darin „zu Tode administriert“ hätten; die „Expertise“ komme sowieso immer von denselben paar Leuten; im Übrigen kriege man „gerade die Kurve“: Es gebe einen neuen Landesvorsitzenden, der mehr als er selbst in der Lage sei, „auch mal im Hintergrund die Fäden zu ziehen“.

          Fünf Menschen, zehn Meinungen: Wofür stehen die Piraten?

          Bisher hatte man freilich geglaubt, dass die Partei eben auf so einen aus Prinzip verzichten will. Aber man hatte ja vieles geglaubt, vor drei Jahren, als die Piraten plötzlich vor einem weit aufgerissenen Zeitfenster standen. Es sei „ein tolles Gefühl“ gewesen, „everybody’s darling zu sein“, sagt Hilberer. Aus dem Hype sei nun allerdings eine Hypothek geworden, weil man hinter der Zeit, als die Piraten in vier Landtage eingezogen sind und in jede Talkshow eingeladen wurden, nur zurückbleiben könne. Der Fortbestand sei aber auch so möglich.

          Hilberer sieht nach wie vor eine linksliberale Leerstelle in der Parteienlandschaft - die Grünen seien nicht liberal, die FDP nicht links. Außerdem sehnten sich die Bürger mehr denn je nach einer anderen, zukunftsorientierten Politik, die aus überkommenen Prozessen ausbreche und mit der die Entfremdung zwischen Regierenden und Regierten geheilt werden könnte. Als Beispiel nennt er das „autonome Fahren“, also selbst fahrende Autos, die in zwanzig Jahren dazu führen würden, dass es in Deutschland keine Taxi- und Lastwagenfahrer mehr gebe. Darauf habe die Gesellschaft keine Antwort, die Piraten schon.

          Neyses reichen die selbst fahrenden Autos nicht, er glaubt - trotz der Lernprozesse - nicht mehr an die Wende. Das hat inhaltliche Gründe: „Wenn Sie fünf Leute fragen, wofür die Piraten stehen, bekommen Sie zehn Meinungen.“ Und das hat grundsätzliche Gründe: „Was die Piraten retten würde, Professionalisierung zum Beispiel, würde sie anderen Parteien ähnlicher machen - also auch nicht retten.“

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