https://www.faz.net/-gpf-72mip

Unter strengen Voraussetzungen : Berlin stellt Beschneidungen straffrei

  • -Aktualisiert am

Medizinisch fachgerechte Beschneidungen sollen künftig erlaubt sein Bild: dpa

Religiös motivierte Beschneidungen bleiben in Berlin straffrei - wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind. Justizsenator Thomas Heilmann forderte zugleich eine bundesgesetzliche Regelung.

          Bis zu einer bundesgesetzlichen Regelung stellt Berlin Beschneidungen unter bestimmten Voraussetzungen grundsätzlich straffrei. Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) stellte die Rechtspraxis am Mittwoch vor: „Wir heißen muslimisches und jüdisches Leben in Berlin ausdrücklich willkommen“, sagte er, dies umfasse auch die Religionsausübung. Nach dem Urteil des Kölner Landgerichts, das die Beschneidung eines Jungen im Mai als Körperverletzung gewertet hatte, sei er von Ärzten des Jüdischen Krankenhauses und anderen gefragt worden, wie es Berlin mit Beschneidungen halte, und habe deshalb im Benehmen mit jüdischen und muslimischen Verbänden sowie dem Generalstaatsanwalt eine Übergangsregelung erarbeitet. Das Jüdische Krankenhaus nimmt zwischen 80 und 100 Beschneidungen im Jahr an männlichen Säuglingen vor, die meisten davon sind Muslime. Nach Bekanntwerden des Kölner Urteils hat es keine Beschneidungen mehr vorgenommen.

          Berlins Justizsenator: „Es bedarf aber grundsätzlich einer bundesgesetzlichen Regelung.“

          Beschneidungen sind in Berlin grundsätzlich straffrei, wenn beide Eltern über die Risiken des Eingriffs aufgeklärt werden und schriftlich ihr Einverständnis damit erklären. Eltern müssen die religiöse Motivation des Eingriffs nachweisen, eventuell durch eine Bescheinigung ihrer Religionsgemeinschaft. Nur approbierte Ärzte dürfen Beschneidungen vornehmen, die in steriler Umgebung unter „größtmöglicher Schmerzfreiheit“ und mit „blutstillender Versorgung“ stattfinden müssen. Fehlt eine oder fehlen mehrere dieser Voraussetzungen, ist nach einer Beschneidung jeder Einzelfall von den Behörden juristisch zu prüfen. Mit dieser Regelung würde der Kölner Fall in Berlin „eindeutig nicht strafrechtlich verfolgt“, sagte Heilmann.

          In Baden-Württemberg und Sachsen reicht die elterliche Einwilligung für den Eingriff aus, der nach den modernen medizinischen Standards vorgenommen werden muss. Wie andere Länder lehnt Bayern eine Übergangsregelung ab, weil das Thema zu diffizil sei. Gegenüber der Zeitung „Jüdische Allgemeine“ sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP), die Bundesregierung bemühe sich um eine rasche rechtliche Regelung, um jüdische und muslimische Traditionen zu schützen.

          Weitere Themen

          Tausende protestieren gegen rechte Demo Video-Seite öffnen

          Kassel : Tausende protestieren gegen rechte Demo

          Die Stadt Kassel war vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof mit dem Versuch gescheitert, den Aufmarsch der Rechtsextremen der Kleinstpartei „Die Rechte“ zu verbieten.

          Der gescheiterte Diplomat

          Hassan Rohani : Der gescheiterte Diplomat

          Vor sechs Jahren wurde er zum Präsidenten gewählt und versprach, Iran zu öffnen. Jetzt steht das Land am Rande eines Krieges.

          Topmeldungen

          Bereits ab 14.00 Uhr könnte die gefühlte Temperatur über 32 Grad liegen, dann herrscht Warnstufe 2. (Archivbild aufgenommen in Berlin)

          Deutscher Wetterdienst : Hitzewarnung für Deutschland

          Der Deutsche Wetterdienst rechnet ab Montag mit ersten Hitzewarnungen. Ab Mittwoch soll dann ganz Deutschland von einer Hitzewelle erfasst werden. Besonders Kinder, alte und kranke Menschen sind durch die hohen Temperaturen gefährdet.
          Als erster auf dem Tourmalet: Thibaut Pinot jubelt über den Etappensieg bei der Tour de France.

          Tour de France : Pinot bezwingt den legendären Berg

          Bei der Fahrt auf den berüchtigten Tourmalet ist Thibaut Pinot am Schnellsten. Zweiter wird ebenfalls ein Franzose, der das Gelbe Trikot behält. Emanuel Buchmann landet nach einer starken Leistung auf Platz vier.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.