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SPD : Unruhe im Umfragetief

  • -Aktualisiert am

Stellt auch die eigenen Genossen vor Rätsel: SPD-Chef Sigmar Gabriel Bild: dpa

In der SPD herrscht eine merkwürdige Stimmung: Rücktrittsgerüchte wabern, Papiere werden durchgestochen, einander widersprechende Deutungen verbreitet. Was ist da los? Am Abend meldet sich der Vorsitzende zu Wort.

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          In der SPD herrscht eine merkwürdige Stimmung: Gerüchte wabern, Papiere werden durchgestochen, einander widersprechende Deutungen verbreitet. Die Partei befindet sich in einem historischen Umfragetief. 20 Prozent – das löst Unruhe aus, eine Unruhe, welche die Probleme eher noch vergrößern. Ganz gleich, was der Parteivorsitzende dieser Tage sagt oder macht, es wird als Taktiererei oder gar als Panikreaktion gedeutet. Meldet er sich hingegen einmal krank und sagt Reisen ab, verbreitet sich im Flüsterton, Sigmar Gabriel beabsichtige hinzuschmeißen. Sei es vor zehn Jahren bei Matthias Platzeck nicht genauso gewesen? Die Verunsicherung über das, was in der SPD morgen passieren könnte, hat längst die erste Reihe erreicht. Man weiß schlicht nicht mehr, was im Kopf des Parteivorsitzenden vor sich geht und schließt deshalb nichts aus.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Gabriel, soviel steht fest, ist am Sonntag zu politischen Gesprächen nach Schweden gereist. Am Sonntagabend dementierte er dann im Fernsehsender RTL die Rücktrittsgerüchte. „Dass man in Deutschland nicht mal mehr krank werden darf als Politiker, ohne dass einer dummes Zeug erzählt, hat mich auch ein bisschen überrascht“, sagte Gabriel. Zuvor hatte „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort in einer Fernsehsendung des Bayerischen Rundfunks gesagt, er habe aus zuverlässiger Quelle gehört, dass Gabriel als SPD-Chef zurücktreten wolle.

          Vornehme Zurückhaltung der Stellvertreter

          Am Montag will Gabriel auf einer Konferenz zum Thema Gerechtigkeit im Willy-Brandt-Haus eine Rede halten. Schließlich ist kürzlich einer seiner langjährigen Vertrauten aus dem Wirtschaftsministerium in die Parteizentrale zurückgekehrt, um dort die neu geschaffene Stelle des Leiters Kommunikation zu übernehmen – eine Personalie, die dafür spricht, dass der SPD-Vorsitzende längst dabei ist, das Willy-Brandt-Haus nach und nach auf seine Kanzlerkandidatur vorzubereiten, auch wenn dieser erst im Juni 2017 nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen offiziell auf einem Parteitag nominiert werden soll. Schwer vorstellbar, dass Gabriel und Generalsekretärin Katarina Barley personalpolitische Entscheidungen treffen – jüngst wurde erst der lange Zeit vakante Posten des Bundesgeschäftsführers mit der Historikerin Juliane Seifert wiederbesetzt –, welche dann ein Kanzlerkandidat, der nicht Gabriel hieße, hinzunehmen hätte. Jedoch: Wir reden über die SPD. Da ist immer alles möglich.

          Für Unruhe sorgt zudem das Verhalten der stellvertretenden Parteivorsitzenden. Dabei geht es vor allem um Hannelore Kraft aus Nordrhein-Westfalen, der in Berlin vorgeworfen wird, sich bundespolitisch zu wenig einzubringen. Und um Olaf Scholz aus Hamburg, der zwar im Hintergrund, etwa bei den Bund-Länder-Finanzverhandlungen, durchaus moderierenden Einfluss nimmt, öffentlich jedoch lange Zeit auf vornehme Zurückhaltung setzte. Beide unterscheiden sich von den übrigen stellvertretenden Parteivorsitzenden dadurch, dass sie Regierungschefs ihrer Länder sind – Kraft im bevölkerungsreichsten Bundesland, Scholz mit dem bundesweit besten SPD-Ergebnis. Das verleiht beiden – auch parteiintern – große Autorität. Während jedoch Kraft inzwischen auch der Letzte abnimmt, dass es sie nicht nach Berlin zieht, gilt Scholz als Reservevorsitzender für den Fall, dass Gabriel am Ende doch entnervt und zermürbt abtritt.

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