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„Unklar ausgedrückt“ : SPD-Chefin jetzt doch gegen Dienstpflicht

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Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken bei ihrem Besuch am Montag in Calw Bild: dpa

In der Debatte über einen Dienst junger Menschen für Deutschland hat die SPD-Vorsitzende Saska Esken sich nun gegen ein Pflichtjahr ausgesprochen. Tags zuvor schien ihre Position noch nicht so eindeutig.

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          SPD-Chefin Saskia Esken hat sich nun doch klar gegen ein Pflichtjahr für junge Menschen im Dienst der Allgemeinheit ausgesprochen. Das freiwillige soziale Jahr (FSJ) sei sehr beliebt, es gebe aber wenig Bereitschaft, mehr Plätze zu finanzieren. „Schon deshalb ist die Debatte zum Pflichtjahr falsch. Zudem entspricht es nicht meinem Menschenbild“, schrieb Esken am Dienstag auf Twitter. Sie fügte hinzu: „Ich finde es besser, zu motivieren anstatt zu zwingen.“

          Die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte eine allgemeine Dienstpflicht vorgeschlagen, entweder im militärischen oder im zivilen Bereich.

          Am Montag hatte die SPD-Chefin bei einem Besuch in Calw in Baden-Württemberg erklärt: „Grundsätzlich würde ich es sehr begrüßen, wenn der Haushaltsgesetzgeber und die Regierung insgesamt sich aufmachen würde, all denen, die gerne so ein soziales Dienstjahr leisten wollen, auch einen Platz anzubieten.“ Derzeit gebe es mehr Bewerber für das freiwillige soziale Jahr als Plätze. Sie fügte hinzu: „Wenn wir soweit sind, dass wir allen einen Platz anbieten können, dann können wir gerne auch über ein verpflichtendes Jahr sprechen.“ Am Dienstag gestand Esken ein, dass sie sich „unklar ausgedrückt“ habe.

          Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte am Wochenende einen neuen Freiwilligendienst in der Bundeswehr angekündigt. Dabei sollen Jugendliche in ihrer jeweiligen Heimat eine sechsmonatige militärische Grundausbildung erhalten und anschließend für sechs Monate heimatnah zu Reservediensten herangezogen werden. Der neue Dienst sei kein Ersatz für den freiwilligen Wehrdienst, sondern ein alternatives Ergänzungsangebot, sagte die Ministerin. Er soll ab 2021 unter dem Titel „Dein Jahr für Deutschland“ eingeführt werden.

          Kramp-Karrenbauer hatte die Ankündigung vorgezogen, nachdem die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) angesichts rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr eine Wiedereinführung der Wehrpflicht zur Diskussion gestellt hatte. Die Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende hatte gesagt: „Ich glaube, dass das intelligentere Mittel wäre, über eine allgemeine Dienstpflicht in Deutschland nachzudenken – eben nicht nur im militärischen Bereich, sondern auch im zivilen Bereich.“

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