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Universitäten : Und wieder wird über Studiengebühren nachgedacht

Kostenloses Studium in teilweise sehr teuren Studiengängen: Künftig sollen zumindest Studierende aus Drittstaaten Gebühren entrichten, fordern Rektoren forschungsstarker Universitäten.. Bild: dpa

Im Ausland sind Studiengebühren fast überall üblich und selbstverständlich. In Deutschland sollten zumindest Studenten aus Nicht-EU-Ländern Gebühren entrichten, schlägt die Grünen-Fraktionsvorsitzende Sitzmann aus Baden-Württemberg vor.

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          Edith Sitzmann, Grünen-Fraktionsvorsitzende in Baden-Württemberg, hat mit ihrem Vorschlag, dass Nicht-EU-Ausländer unter den Studenten künftig mit bis zu 1000 Euro für das Semester zur Kasse gebeten werden sollen, eine Debatte in der eigenen Partei heraufbeschworen. Nach der Abschaffung der Studiengebühren in Baden-Württemberg war das Eingeständnis, dass es ohne Studiengebühren nicht geht, auch für den politischen Gegner ein gefundenes Fressen.

          Heike Schmoll

          Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.

          Der hochschulpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Kai Gehring, erklärte den gebührenfreien Hochschulzugang darauf umgehend zum Standortvorteil und schlug stattdessen bilaterale Vereinbarungen mit Staaten vor, aus denen viele junge Menschen ausschließlich zum Studium nach Deutschland kommen. „Hierbei können Bund und Länder gemeinsam prüfen, inwiefern Studienkosten durch das Herkunftsland übernommen werden können, ohne dass daraus soziale Hürden erwachsen“, sagte Gehring. Auch der baden-württembergische SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel sprach sich entschieden gegen die Studiengebühren aus.

          Hochschulrektoren nicht abgeneigt

          Die Forderung entstammt einem Bericht des Landesrechnungshofs zu den Musikhochschulen in Baden-Württemberg. Diese bilden einen besonders hohen Anteil von Nicht-EU-Ausländern in einem sehr teuren Studiengang aus. Das baden-württembergische Wissenschaftsministerium prüft derzeit die rechtlichen Voraussetzungen für solche Studiengebühren, was äußerst kompliziert ist. Diese Prüfung solle erst einmal abgewartet werden, hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann vorgeschlagen. Gebühren für EU-Ausländer sind aus rechtlichen Gründen nicht möglich.

          Die deutschen Hochschulrektoren stehen dem Gebührenvorschlag indes keineswegs abgeneigt gegenüber. Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Horst Hippler, hat die Pläne der baden-württembergischen Grünen gelobt, künftig zumindest von Nicht-EU-Ausländern Studiengebühren zu erheben. „Da wir als Deutsche im Ausland außerhalb der EU Gebühren zahlen, wäre das auch umgekehrt in Ordnung“, sagte Hippler. Auch der stellvertretende Vorsitzende der baden-württembergischen Landesrektorenkonferenz, der Freiburger Rektor Hans-Jochen Schiewer, sprach sich dafür aus, weil er und seine Kollegen die Abschaffung der Studiengebühren ohnehin immer für einen Fehler gehalten haben. Das Land hätte einen viel größeren finanziellen Spielraum gehabt, wenn es sie beibehalten hätte. Allerdings müsse auch verhindert werden, dass Studenten durch die Gebühren abgehalten werden. Daher empfehlen die Rektoren dem Bund ein Studiengebühren-Stipendium für diejenigen, die von ihren Heimatländern keine Stipendien erhalten und sie selbst nicht tragen können.

          Stipendien sollen Härten abfedern

          Dass die Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer nicht nur in Baden-Württemberg zur Diskussion stehen, zeigt ein internes Papier der U15, des Zusammenschlusses besonders forschungsstarker Universitäten, dem neben Freiburg, Tübingen und Heidelberg auch die FU Berlin und die Humboldt-Universität zu Berlin angehören, aber auch die Universitäten in Bonn, Leipzig, Göttingen, Würzburg, München, Frankfurt, Münster, Hamburg, Mainz und Köln. Sie alle haben sich für Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer ausgesprochen, die aber sozialverträglich sein sollten. Im Ausland sind Studiengebühren bis auf einige skandinavische Länder überall in unterschiedlicher Höhe üblich. Am höchsten sind sie in Großbritannien und den Vereinigten Staaten.

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