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Verbindungen von Abgeordneten : Aserbaidschans treue Freunde

Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew mit seiner Frau im Dezember 2020 in einem Ort in Nagornyj Karabach Bild: Getty

Viele Jahre lang waren Unionsabgeordnete immer wieder bereit, Partei für das autoritäre Regime in Baku zu ergreifen. Teilweise klang das wie aus einer Propagandabroschüre. Warum gaben sie sich dafür her?

          7 Min.

          Ist es verdächtig, wenn vier Bundestagsabgeordnete einer Partei vollkommen identische schriftliche Fragen an die Bundesregierung richten – und zwar nicht gemeinsam, sondern jeder von ihnen einzeln? In der Bundestagsdrucksache 19/13638 vom 27. September 2019 wollen die CDU-Abgeordneten Axel Fischer, Eberhard Gienger, Olav Gutting und Nikolas Löbel von der Bundesregierung Auskunft über deren Haltung zu neuen Entwicklungen im aserbaidschanisch-armenischen Konflikt um Nagornyj Karabach.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

          Warum haben sich die vier Männer nicht zusammengetan, wie das sonst üblich ist, wenn Abgeordnete einer Fraktion das gleiche zum selben Thema wissen wollen? Und wie kommt es, dass in den Fragen sogar der Name des irrtümlich als Präsident bezeichneten armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan auf die gleiche Weise falsch geschrieben wird? Haben sie die Anfragen vielleicht von irgend jemandem übernommen, in irgend wessen Auftrag gestellt?

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