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Volker Kauder zu SPD-Vorwürfen : „Also, jetzt bitte nicht so empfindlich“

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Man wird Schulz noch kritisieren dürfen: Volker Kauder findet deutliche Worte für die Kritik der SPD. Bild: dpa

Eine Schmutzkampagne gegen Martin Schulz? Diesen Vorwurf der SPD weist der Unionsfraktionschef zurück. Was immer die Union gerade tut: Einer Umfrage zufolge hat sie damit bisher keinen Erfolg.

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          Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sieht die Kritik aus seiner Partei am SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz keineswegs als Schmutzkampagne. Kauder sagte am Dienstag in Berlin, er sei „einigermaßen überrascht, dass schon jede kleine Nachfrage zur Person des SPD-Spitzenkandidaten als Schlammschlacht bezeichnet wird“. Da könne er nur sagen: „Also, jetzt bitte nicht so empfindlich.“

          Führende Sozialdemokraten hatten sich in vergangenen Tagen über den Umgang von Unionspolitikern mit Schulz beschwert, SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sprach gar von einer „Diffamierung“. Kauder entgegnete: „Wer glaubt, er könne nach dem Motto leben ‚Ich tobe auf der Bühne rum, und wem das nicht gefällt, der darf mich nicht kritisieren‘, der muss ruhig sein. Das ist nicht einmal im Theater möglich, also schon gar nicht in der großen Politik.“

          Unionspolitiker hatten Schulz unter anderem Populismus vorgeworfen, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zog sogar einen Vergleich zum amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Außerdem hielten CDU und CSU dem früheren EU-Parlamentspräsidenten eine Begünstigung von Vertrauten bei Stellenvergaben auf europäischer Ebene vor.

          Kauder sagte, er wolle sich bei seiner Kritik „auf die Inhalte“ beschränken. Weil Schulz sich mehrfach für eine Vergemeinschaftung der Schulden in der EU ausgesprochen habe, sei der SPD-Politiker „nicht der geeignete Kandidat, um deutsche Interessen in Europa zu vertreten“.

          Seit der Nominierung von Schulz als Kanzlerkandidat sind die Umfragewerte der SPD deutlich gestiegen und tausende Menschen neu in die Partei eingetreten. Kauder sagte, er sehe die Entwicklung „gelassen und sehr ruhig“. Die Union habe mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das „beste Personalangebot“.

          Umfrage sieht Rot-Rot-Grünes-Bündnis vorn

          Einer aktuellen Umfrage zufolge könnten SPD, Grüne und Linke nach der Bundestagswahl rein rechnerisch auf ein Regierungsbündnis hoffen. In der am Dienstag veröffentlichten Insa-Erhebung im Auftrag der Zeitung „Bild“ liegen die drei Parteien in der Wählergunst erstmals seit langem wieder vorn.

          Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen die SPD demnach auf 31 Prozent, die Linkspartei auf zehn Prozent und die Grünen auf sieben Prozent. Das sind zusammen 48 Prozent. Die Union liegt in der Umfrage bei 30 Prozent. Rechnerisch wäre damit abermals auch eine große Koalition möglich. Die AfD käme auf zwölf Prozent und die FDP auf fünf Prozent.

          SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnte, dass die Umfragen „flüchtig“ seien. „Wir dürfen jetzt nicht überheblich werden.“ Allerdings könne Schulz die Menschen „begeistern und mitreißen“. Daher sei er zuversichtlich, dass es in der nächsten Legislaturperiode eine „stabile und reformorientierte“ Regierung unter SPD-Führung geben werde. Die aktuelle große Koalition wolle die SPD „ordentlich zu Ende führen“, sagte Oppermann. Allerdings „kommen wir natürlich auch an Grenzen mit der Union“.

          Insa befragte vom 10. bis 13. Februar 2028 Bürger. Die Fehlertoleranz beträgt demnach plus/minus 2,5 Prozentpunkten.

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