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Koalitionspoker : Machen Union und SPD im Januar die Groko fest?

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Angela Merkel und Martin Schulz im Bundestag (Archivbild) Bild: dpa

Laut SPD könnte die neue Regierung bis Ostern stehen. Eine Neuauflage der großen Koalition ist aber noch immer unsicher – eine gewichtige Stimme glaubt nicht daran.

          In ihrem letzten Treffen vor Weihnachten haben die Spitzen von Union und SPD den Ablauf der Sondierungsgespräche im Januar besprochen. Die Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD), die Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) und Andrea Nahles (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kamen am Mittwoch zu einem mehrstündigen Gespräch zusammen. Dabei ging es um Termine und Themen für die Sondierungen.

          Die Gespräche sollen frühestens am 7. Januar beginnen. Die SPD will dann am 21. Januar auf einem Sonderparteitag die Ergebnisse bewerten und über den Einsteig in Koalitionsgespräche entscheiden. Der Amtsantritt einer neuen Regierung könnte sich im Fall erfolgreicher Verhandlungen bis ins Frühjahr hinziehen.

          „Bis Ostern können wir es schaffen“

          „Ich gehe davon aus, dass wir es Ostern schaffen können“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, im ZDF-„Morgenmagazin“. Der Ostersonntag fällt in diesem Jahr auf den 1. April. Er hob zugleich hervor, dass für die SPD weiterhin neben einer abermaligen großen Koalition andere Optionen auf dem Tisch lägen.

          Während die Union nur über eine Neuauflage der großen Koalition verhandeln will, hält die SPD auch andere Kooperationsmodelle für möglich. Sie will die Sondierungsgespräche deshalb ergebnisoffen führen. In der Partei gibt es auch Befürworter einer Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung oder einer Kooperation mit CDU und CSU, bei der nur einige Kernprojekte fest vereinbart werden.

          Ein Scheitern der Gespräche ist nicht ausgeschlossen. In diesem Fall solle die Union lieber ein zweites Mal mit FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition verhandeln anstatt es zu Neuwahlen kommen zu lassen, sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) der „Bild“-Zeitung. Eine abermalige Wahl sei der Bevölkerung nicht zu erklären.

          Lammert glaubt nicht an Neuauflage der großen Koalition

          Der designierte Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Norbert Lammert (CDU), glaubt nach Angaben der „Bild“-Zeitung nicht an eine Neuauflage der großen Koalition. Im kleinen Kreis habe der ehemalige Bundestagspräsident Neuwahlen für das kommende Jahr ohne eine wiederholte Kandidatur Merkels vorhergesagt, berichtete die Zeitung. Als Ergebnis erwarte Lammert eine schwarz-grüne Koalition.

          FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat sich unterdessen bereits für eine generelle Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern ausgesprochen. „Wir sollten in Deutschland ernsthaft darüber nachdenken, ob eine Amtszeitbegrenzung für den Kanzler nicht Sinn ergibt“, sagte Theurer dem „Handelsblatt“ laut Vorabmeldung vom Mittwoch. „Adenauer war zwei Jahre zu lange dran, Helmut Kohl auch. Und bei Frau Merkel sieht es ähnlich aus.“

          Die SPD-Fraktionsvorsitzende Nahles will bei einer Neuauflage der großen Koalition nicht an den Kabinettstisch zurückkehren. Zwar sei jetzt nicht der Zeitpunkt für Personalfragen, sagte die frühere Bundesarbeitsministerin der „Saarbrücker Zeitung“. „Für mich persönlich kann ich aber sagen, dass ich in jedem Fall Fraktionsvorsitzende bleiben möchte.“

          Auf die Frage nach der Spitzenkandidatur der SPD im Fall von Neuwahlen sagte Nahles: „Sollte sich die Frage von Neuwahlen stellen, sind wir in der Lage, alle Fragen kurzfristig zu lösen.“

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