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Union : Schavan zieht sich aus CDU-Führung zurück

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Bundesbildungsministerin Annette Schavan wird sich aus der CDU-Führung zurückziehen, strebt aber weiter ein Bundestagsmandat an Bild: dapd

Bundesbildungsministerin Annette Schavan will nicht mehr als stellvertretende CDU-Parteivorsitzende kandidieren: „14 Jahre sind genug“. Als mögliche Nachfolgerin der Merkel-Vertrauten gilt nach F.A.S-Informationen Julia Klöckner.

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          Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will nicht mehr für die Parteiführung der Christdemokraten kandidieren. „Ich habe mich entschieden, als stellvertretende CDU-Parteivorsitzende nicht mehr zur Verfügung zu stehen“, sagte Schavan der Zeitschrift „Focus“ laut Vorabbericht. „14 Jahre sind genug.“ Auf dem vergangenen Bundesparteitag sei mit der Modernisierung der Bildungspolitik eines ihrer Kernanliegen verwirklicht worden. „Jetzt ist also der richtige Zeitpunkt, mich aus der Parteiführung zurück zu ziehen.“

          Schavan will sich dem Bericht zufolge beim CDU-Parteitag Anfang Dezember um kein Spitzenamt mehr bewerben. Ihre „Lust auf Politik“ sei aber ungebrochen, sagte sie: „Ich werde wieder für ein Bundestagsmandat kandidieren.“

          Gröhe: „Großer Respekt“

          CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Entscheidung von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) zum Rückzug aus der Partei-Spitze „mit großem Respekt zur Kenntnis“ genommen. „Die CDU Deutschlands hat allen Grund, ihr für eine herausragende Arbeit in der Parteispitze zu danken“, sagte Gröhe der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.).

          In der Partei wurde die Entscheidung Schavans als „nicht überraschend“ bezeichnet. Schavan war zuletzt wegen Plagiatsvorwürfen gegen ihre Doktorarbeit in die Schlagzeilen geraten. Zudem bröckelte in ihrem baden-württembergischen Landesverband der Rückhalt. Gröhe sagte, er freue sich, dass Frau Schavan auch weiterhin „als überaus erfolgreiche Bildungs- und Forschungsministerin zu unserer Führung gehören wird“.

          Über einen Rückzug Schavans war seit einiger Zeit spekuliert worden. Sie hatte bei den vergangenen zwei Parteitagen das jeweils schlechteste Wahlergebnis unter den vier Stellvertretern der Parteivorsitzenden Angela Merkel eingefahren. Beim Bundesparteitag 2010 waren neben Schavan der damalige Bundesumweltminister Norbert Röttgen (88,2 Prozent Zustimmung), der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (je 85,12 Prozent) gewählt worden. Schavan erhielt damals lediglich 64,17 Prozent der Stimmen.

          Vertrauensverhältnis: Ministerin Schavan und Bundeskanzlerin Angela Merkel
          Vertrauensverhältnis: Ministerin Schavan und Bundeskanzlerin Angela Merkel : Bild: dapd

          Schavan hat das Amt der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden seit 1998 inne. Damit ist sie derzeit mit weitem Abstand dienstälteste Vertreterin Merkels: Mit Röttgen, von der Leyen und Bouffier waren zuletzt drei Neulinge ins Amt gewählt worden. Offen scheint derzeit noch, welche vier Politiker nach Schavans Abgang die Posten als stellvertretende CDU-Vorsitzende einnehmen werden.

          Nachfolgerin Julia Klöckner?

          Die rheinland-pfälzische CDU beansprucht einen der vier Stellvertreterposten für sich. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Michael Fuchs schlug noch am Samstag die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner als Nachfolgerin Schavans vor. „Wir brauchen mehr rheinischen Katholizismus in der Bundesspitze, und genau dafür steht Julia Klöckner“, sagte Fuchs der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Die CDU Rheinland-Pfalz hat 50.000 Mitglieder und stellte zuletzt bis 2006 einen stellvertretenden Vorsitzenden der Bundespartei; dies war Christoph Böhr.

          Dem Vernehmen nach haben neben von der Leyen und Bouffier auch der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen CDU, Armin Laschet, Interesse an einer Kandidatur bekundet. Chancen auf einen der vier Posten werden auch dem baden-württembergischen Landeschef Thomas Strobl zugestanden. Das Vorschlagsrecht für die Kandidaten besitzen die CDU-Landesverbände. Das letzte Wort haben dann die Delegierten des CDU-Bundesparteitags vom 3. bis 5. Dezember in Hannover.

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