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Neonazi-Kontakte : Umstrittener Kreisvorstand Möritz tritt aus der CDU aus

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Robert Möritz war Beisitzer im CDU-Kreisvorstand Anhalt-BItterfeld. Bild: CDU-Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

Der umstrittene CDU-Kreisvorstand Robert Möritz verlässt die CDU. Bei einem Krisentreffen hatte die Partei ihm zuvor eine Woche Zeit gegeben, schriftlich seine Aktivitäten im rechtsextremen Milieu aufzulisten.

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          Der wegen Neonazi-Kontakten umstrittene CDU-Kreisvorstand Robert Möritz tritt aus der Partei aus. Das sagte der Generalsekretär des Landesverbands Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, am Freitag auf Anfrage, nachdem zuerst die „Welt“ darüber berichtet hatte.

          In seiner Austrittserklärung, die der „Welt“ vorlag, bittet Möritz demnach um die „sofortige Niederlegung sämtlicher parteiinterner Funktionen und den sofortigen Austritt aus der CDU“. Zur Begründung schreibt Möritz, er wolle Schaden von der Partei abwenden und politische Diskussionen „befrieden“. Und weiter: „Manchmal bedarf es der Besinnung auf die wahren Prioritäten im Leben.“

          Der 29 Jahre alte Möritz, der Beisitzer im CDU-Kreisvorstand Anhalt-Bitterfeld war, hatte vor einer Woche bei einer Sondersitzung seiner Kreis-CDU nach Enthüllungen eingestanden, 2011 bei einer Neonazi-Demonstration Ordner gewesen zu sein. Er trägt ein bei Rechtsextremisten beliebtes Tattoo aus mehreren übereinander liegenden Hakenkreuzen. Zudem war er zum Zeitpunkt der Sitzung noch aktives Mitglied im umstrittenen Verein Uniter, dem Kritiker Verbindungen ins rechtsextreme Milieu vorwerfen.

          Vertreter von Kreis- und Landesspitze hatten Möritz bei einem Treffen am Donnerstagabend dazu aufgerufen, sein Amt als Beisitzer im Kreisvorstand zunächst ruhen zu lassen. Ob er der Bitte nachkomme, müsse Möritz selbst entscheiden, sagte Parteichef Holger Stahlknecht.

          Bei ihrem Treffen zur Aufarbeitung des Falls hatten die CDU-Vertreter einstimmig beschlossen, dass äußere Erkennungszeichen, die auf eine rechtsextreme Gesinnung schließen lassen, nicht mit einer Mitgliedschaft in der Landes-CDU vereinbar sind. Das gleiche gelte für alle, die in rechtsextremen Vereinen organisiert seien oder rechtsextreme und antisemitische Äußerungen tätigten. Möritz wurde eine Woche Zeit gegeben, um schriftlich seine Aktivitäten in der rechtsextremistischen Szene darzulegen.

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