Wegen Flüchtlingskrise? : Merkels Beliebtheit sinkt
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Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in der UN-Vollversammlung Bild: dpa
Mitten in der Flüchtlingskrise spürt Angela Merkel in mehreren Umfragen deutlichen Gegenwind. Auch in der eigenen Partei reißt die Kritik an der Kanzlerin nicht ab. Nutznießer sind offenbar SPD, Linkspartei und die AfD.
Die Beliebtheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in gleich mehreren Umfragen gelitten. Auf der „Politikertreppe“ der Zeitschrift „Der Spiegel“ musste die Kanzlerin erstmals in dieser Legislaturperiode den Spitzenplatz abgeben. Im jüngsten ZDF-„Politbarometer“ rutschte Merkel in einer Umfrage zu den wichtigsten Politikern auf Platz vier ab. In der anhaltenden Flüchtlingsdebatte legt die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) im Sonntagstrend, der im Auftrag der „Bild am Sonntag“ erhoben wird, auf sechs Prozent zu.
SPD (25 Prozent) und Linkspartei (10 Prozent) verbessern sich ebenfalls jeweils um einen Prozentpunkt. Die Union erreichte demnach mit 40 Prozent den Wert der Vorwoche, die Grünen bleiben bei 10 Prozent. Die FDP verlor einen Zähler auf 4 Prozent.
Die Kanzlerin hatte in der Diskussion über den Andrang von Flüchtlingen eindringlich auf die Nöte der Asylbewerber hingewiesen und sich überzeugt gezeigt, dass Deutschland die Herausforderung meistern kann („Wir schaffen das!“). In den erwähnten Umfragen ging es nicht um die konkreten Gründe für die jeweiligen Entscheidungen der Befragten.
In der „Spiegel“-Umfrage musste Merkel den Spitzenplatz an Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) abgeben. Von ihm wollten 67 Prozent der Befragten, dass er künftig „eine wichtige Rolle“ spielt. Merkel rutschte auf Rang vier - noch hinter Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU/Rang zwei) und Bundespräsident Joachim Gauck (Rang drei). Auf die Frage, ob die Kanzlerin auch künftig „eine wichtige Rolle“ spielen sollte, antworteten 63 Prozent der Befragten mit Ja. Im Vergleich zur letzten Umfrage dieser Art im Juni verschlechterte sich ihr Wert damit um fünf Punkte.
Im ZDF-„Politbarometer“ lag Merkel auf einer Skala von plus 5 bis minus 5 bei einem Durchschnittswert von 1,9 - ihrem schlechtesten Ergebnis in dieser Legislaturperiode. Im aktuellen Wahltrend von „Stern“ und RTL büßte die Kanzlerin drei Punkte auf 49 Prozent ein und erzielte damit den niedrigsten Wert in diesem Jahr.
Weiter Kritik aus der Union
In der Union gibt es weiter Kritik an Merkels Position in der Flüchtlingsfrage. „Das Leben ist nicht leichter geworden mit den Äußerungen der Kanzlerin“, sagte die Sprecherin für Menschenrechte der Unionsfraktion, Erika Steinbach (CDU), der Zeitung „Bild am Sonntag“. Die Bevölkerung erwarte von der Union, „dass einem weiteren Zuzug Einhalt geboten wird“. Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich fordert eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme. „Wir müssen die falsch gesendeten Signale korrigieren“, sagte der CSU-Politiker.
Die Kanzlerin selbst, am Wochenende auf Auslandsreise bei den Vereinten Nationen in New York, aber bemüht sich um Gelassenheit. In ihrem wöchentlichen Video-Podcast sagte sie am Samstag auf die Frage, ob Deutschland angesichts der vielen Flüchtlinge derzeit vor ähnlichen Herausforderungen stehe wie bei der Wiedervereinigung vor 25 Jahren: „Die Deutsche Einheit war natürlich eine ganz spezielle Sache. Die Flüchtlingsbewegung von heute kann man damit nicht einfach vergleichen." Die Flüchtlinge kämen aus ganz anderen Regionen der Welt „mit ganz anderen Sprachen und Erfahrungen". Dies erfordere ein hohes Maß an Integration. Zudem könnten nicht alle bleiben. „Aber dieses Grundgefühl - wenn eine große Aufgabe auf uns zukommt, dann kann man das schaffen - das, finde ich, können wir uns durchaus wieder in Erinnerung rufen."
Vor dem 25. Jahrestag der Deutschen Wiedervereinigung zog sie eine positive Bilanz des Einigungsprozesses: „Insgesamt bleibe ich dabei: Die Dinge sind gut gelaufen.“