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Allensbach-Studie : Die Rückkehr der FDP

  • -Aktualisiert am

Kernbereich liberaler Programmatik

Alle diese Ziele werden nur von rund 30 Prozent der Bürger mit der FDP verbunden. Diejenigen, die zur Unterstützung der FDP bei der nächsten Bundestagswahl bereit sind, haben ein wesentlich konturierteres und facettenreicheres Bild von der Programmatik der Partei, in dem neben der Förderung von Wirtschaft und insbesondere Mittelstand der Schutz der Bürgerfreiheiten, der Abbau von Bürokratie und eine stärkere Förderung von Bildung und Forschung eine zentrale Rolle spielen.

Gerade in dem Kernbereich liberaler Programmatik hat die FDP in letzter Zeit an Profil verloren. Sie wird heute signifikant weniger als vor zwei Jahren mit der Förderung der Wirtschaft, mit Engagement für unternehmerische Freiräume, mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen und mehr Eigenverantwortung der Bürger assoziiert.

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Vor zwei Jahren sahen 38 Prozent der Bevölkerung die FDP als Anwalt von mehr Eigenverantwortung, jetzt 29 Prozent. Die Verteidigung marktwirtschaftlicher Prinzipien schrieben ihr 2013 46 Prozent der Bürger zu, jetzt 41 Prozent, Engagement für möglichst wenig staatliche Eingriffe in die Wirtschaft 2013 38 Prozent, jetzt 31 Prozent. Dagegen hat die FDP bei politischen Zielen, die kaum mit ihr verbunden werden, an Profil gewonnen, wie Engagement für Chancengerechtigkeit, Generationengerechtigkeit und Verringerung sozialer Unterschiede.

Scharfes Bild zu Grünen und Linke

Die beiden kleinen Parteien, die im Bundestag vertreten sind und die beide derzeit zwischen 9 und 10 Prozent erreichen, weisen ein wesentlich konturierteres Profil auf als FDP und AfD. Das gilt insbesondere für die Grünen, aber auch für die Linke. Die Grünen sind für die Bürger nach wie vor die Partei der Energiewende, die auf den endgültigen Ausstieg aus der Kernenergie drängt und die Umsteuerung auf regenerative Energien; sie sind in den Augen der überwältigenden Mehrheit nach wie vor die Umweltschutzpartei.

Die Mehrheit verbindet die Grünen mit Gegnerschaft gegenüber der Gentechnologie; zudem spielen Verbraucherschutz, Engagement für Gleichberechtigung, eine liberale Zuwanderungspolitik und die Legalisierung weicher Drogen in ihrem Profil eine große Rolle.

Die Linke wird dagegen vor allem mit der Beschränkung von Managergehältern, einer höheren Belastung der gut verdienenden Schichten, Engagement für soziale Gerechtigkeit und der Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Verbindung gebracht.

Rechte profitieren nicht vom Flüchtlingsstrom

Während Grüne und Linke einen hinreichenden Rückhalt für den Wiedereinzug in den Bundestag haben, stehen die Chancen für die FDP zwar weitaus besser als noch vor einem Jahr; eine Garantie für die Rückkehr hat sie jedoch noch nicht. Bei der AfD ist es viel zu früh, sie als vorübergehendes Phänomen abzutun. Zum einen zeigt die gegenüber 2014 völlig veränderte Ausgangslage beider Parteien, wie rasch sich der Rückhalt in der Bevölkerung verändern kann.

Vor allem ist jedoch nur schwer abzuschätzen, wie sich die exponentiell steigenden Herausforderungen und Probleme im Zusammenhang mit der Flüchtlingswelle auf das politische Binnenklima auswirken werden.

Zurzeit ist die grundsätzliche Unterstützung für die Aufnahme von Flüchtlingen noch groß. Es sind auch bisher keinerlei Anzeichen zu erkennen, dass die Unterstützung für Parteien am rechten Rand wächst. Wenn ein Problem eskaliert und die Bürger den Eindruck gewinnen, dass die Politik den Herausforderungen nicht gewachsen ist, sind die Reaktionen jedoch kaum kalkulierbar.

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