Eine diplomatische Krise scheint bereinigt zu sein
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Ohne Steinmeier: Die Präsidenten Litauens und Polens, Nauseda und Duda, der ukrainische Präsident Selenskyj sowie die Präsidenten Lettlands und Estlands, Levits und Karis (von links), am 13. April in Kiew. Bild: AFP
Nach der Ausladung des Bundespräsidenten wollte auch Bundeskanzler Scholz nicht nach Kiew reisen. Nun haben Steinmeier und Selenskyj telefoniert – und die wochenlangen Spannungen überwunden.
Es hatte eine Weile gedauert. Am Donnerstag aber scheint es gelungen zu sein, die diplomatische Verstimmung zwischen Berlin und Kiew wegen des abgesagten Besuchs des Bundespräsidenten zu beruhigen oder sogar zu beenden. Am Mittag telefonierten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Dreiviertelstunde miteinander. Dem Vernehmen nach war das Gespräch sehr gut und wurde von beiden Seiten als sehr wichtig eingeschätzt. Weil die ukrainische Seite einen im April schon fest eingeplanten Besuch Steinmeiers in Kiew kurzfristig abgesagt hatte, lehnte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Reise nach Kiew bisher ab.
Nun scheinen Selenskyj und Steinmeier eine Lösung gefunden zu haben. Aus dem Bundespräsidialamt hieß es, Selenskyj habe in dem Telefonat gesagt, dass nicht nur Steinmeier, sondern auch Scholz und die gesamte Bundesregierung in Kiew willkommen seien. Es sei gleichgültig, in welcher Reihenfolge die Reisen stattfänden. Steinmeier selbst hat derzeit keine konkreten Reisepläne, von Scholz ist das ebenfalls nicht bekannt. Vereinbart worden ist bisher, dass Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), nach dem Präsidenten die zweithöchste protokollarische Repräsentantin Deutschlands, am 8. Mai nach Kiew reist und dort eine Rede hält. Der 8. Mai ist als Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs ein außerordentlich wichtiger Gedenktag. Auch in Russland, das die Ukraine angegriffen hat, spielt er eine große Rolle. Dort wird allerdings des Kriegsendes und des Sieges über das nationalsozialistische Deutschland am 9. Mai gedacht.
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