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Kanzler im TV-Interview : „Die Antwort müssen Sie schon ertragen“

OIaf Scholz am Montagabend im ZDF-Interview. Bild: dpa

Im ZDF-Interview zur Politik der Bundesregierung im Ukrainekrieg weicht Olaf Scholz gleich mehrmals aus. Bei der Frage nach schweren Waffen fängt der Bundeskanzler an zu dozieren. Erst am Ende wird er einmal deutlich.

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          Bei vielen Fragen weicht Olaf Scholz aus. Ob die europäische Einheit durch Ungarn, das nicht die Öl-Lieferungen aus Russland beenden will, gefährdet sei und was er dagegen unternehmen wolle? Seine Absicht sei es nicht, Agenturmeldungen aus europäischen Verhandlungen zu produzieren, sagt der Bundeskanzler im ZDF-Interview. Ob nach dem Gepard-Panzer, wie jüngst entschieden, auch das Modell Leopard bald in die Ukraine geliefert werden könnte? Auch hier weicht Olaf Scholz (SPD) aus – ebenso wie bei der Frage, ob es auch das deutsche Ziel sei, Russland strategisch zu schwächen, wie es die USA zuletzt formuliert hatten.

          Timo Steppat
          Redakteur in der Politik.

          Am Ende des 27-minütigen Gesprächs in der Sendung „Was nun?“ wird Scholz jedoch deutlich. Nämlich dann, wenn es um seine eigene mögliche Reise nach Kiew geht, die etwa Oppositionsführer und CDU-Chef Friedrich Merz von ihm forderte. Der Kanzler kritisiert die Ukraine scharf für die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) Mitte April. „Als Demokratinnen und Demokraten kann es darüber keinen Zweifel geben: Das kann man nicht machen.“ Es könne nicht funktionieren, dass man von einem Land, „das so viel militärische Hilfe, so viel finanzielle Hilfe leistet, das gebraucht wird, wenn es um die Sicherheitsgarantien geht, die für die Zeit der Ukraine in der Zukunft wichtig sind, dass man dann sagt, der Präsident kann aber nicht kommen“.

          „Ich billige das“

          Es sei „ein ganz bemerkenswerter Vorgang“ gewesen, den gerade mit großer Mehrheit wiedergewählten Bundespräsidenten auszuladen, sagt Scholz. Auf die Nachfrage, ob das der Grund sei, warum er noch nicht in die ukrainische Hauptstadt reise, sagt Scholz: „Das steht dem im Weg.“ Der Bundeskanzler widerspricht nicht, wenn die Moderatorin zusammenfasst, er reise erst in die Ukraine, wenn auch Steinmeier dort gewesen sei.

          Mitte April hatte Steinmeier gemeinsam mit dem Präsidenten von Polen, Andrzej Duda, in die Ukraine reisen wollen, was die ukrainische Regierung jedoch ablehnte. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, der Steinmeier für seine Russland-Kontakte als Außenminister zuvor scharf kritisiert hatte, sagte danach, über Scholz’ Besuch freue sich sein Präsident.

          CDU-Chef Merz sagte am Montag, er fahre auf Einladung des ukrainischen Parlaments nach Kiew. Er wolle dort mit Vertretern von Parlament und Regierung zusammentreffen und sich selbst ein Bild von der Lage machen. „Es gibt aus meiner Sicht keine Veranlassung, jetzt irgendwo darauf zu warten, dass ein Mitglied der Bundesregierung eine Reise plant.“ Scholz sagte im ZDF, er habe keine Einwendungen erhoben. „Ich billige das.” Natürlich würden Merz und er hinterher „über das sprechen, was er mir mitzuteilen hat.”

          Scholz, der zuletzt wegen seiner zurückhaltenden Art im Zusammenhang mit Waffenlieferungen kritisiert worden war, versucht in dem Interview wie auch in einem Gastbeitrag und anderen Auftritten derzeit seine Haltung im Ukrainekrieg besser zu erklären. Auf die Frage, wie er seine eigene Krisenkommunikation benoten würde, sagt er, es gehe um sehr ernsthafte Dinge, deshalb wolle er ernsthaft bleiben. Also, keine Note. Wenn Scholz bei der Frage nach schweren Waffen sagt, dazu könne man ein vierstündiges Seminar abhalten, klingt das fast wie eine Drohung an die Moderatoren. Denn anfangs doziert er eher, als dass er antwortet. Als er dann unterbrochen wird, sagt er einmal: „Die Antwort müssen Sie schon ertragen“.

          Ein Argument von Scholz gegen die Lieferung schwerer Waffen war über Wochen, dass damit die Gefahr eines Weltkrieges mit der Nuklearmacht Russland einhergehe. Wie es jedoch zum Sinneswandel und damit zur Lieferung von Gepard-Panzern kam, erklärt er auch im ZDF-Interview nicht.

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