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Ukraine-Konflikt : Bundeswehr prüft Entsendung von Drohnen

  • Aktualisiert am

Die unbewaffnete Drohne „Luna“ könnte bald in der Ukraine zum Einsatz kommen Bild: dpa

Die Bundeswehr lotet aus, ob sie sich mit Drohnen an einer OSZE-Mission in der Ukraine beteiligt. Es geht dabei um die Überwachung der Waffenruhe. Ein Erkundungsteam soll am Dienstag nach Luhansk fliegen.

          Deutschland ist zur Entsendung von Aufklärungsdrohnen zur Überwachung der Waffenruhe in der Ukraine bereit. Noch am Dienstag soll ein Erkundungsteam der Bundeswehr mit 14 Soldaten in die Ukraine aufbrechen, um eine solche Beteiligung an einer OSZE-Mission zu prüfen, wie die Nachrichtenagentur dpa aus dem Verteidigungsministerium erfuhr. Die Soldaten sollen klären, wieviel Personal für den Einsatz der Drohnen vom Typ „Luna“ vor Ort benötigt wird, welche Schutzmaßnahmen und welche Unterstützung etwa mit Sanitätern oder Logistik notwendig ist. Als Stationierungsort werde die Umgebung der Rebellenhochburg Luhansk ins Auge gefasst.

          An der Erkundungsmission beteiligen sich auch französische Experten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande hatten sich auf dem Nato-Gipfel in Wales Anfang September auf eine Beteiligung an der OSZE-Überwachungsmission verständigt. Die unbewaffnete Drohne „Luna“ ist nur 2,36 Meter lang und 40 Kilogramm schwer und kann Videos, Infrarotfilme und Standbilder in Echtzeit an eine Bodenstation liefern.

          Vergangene Woche hatte der OSZE-Vorsitzende, der Schweizer Bundespräsident Didier Burkhalter, angekündigt, der Waffenstillstand zwischen Separatisten und Regierungstruppen solle durch eine Ausweitung des OSZE-Einsatzes in der Ukraine unterstützt werden. Ein entsprechender Vorschlag sei sowohl von ukrainischer als auch von russischer Seite positiv aufgenommen worden. Die Organisation hatte nach eigenen Angaben vergangene Woche 221 Beobachter in der Ukraine im Einsatz. Das auch von Russland mitgetragene OSZE-Mandat sieht die Abkommandierung von bis zu 500 Beobachtern vor.

          Der russische Parlamentspräsident Sergej Naryschkin hat Nato-Staaten unterdessen die Lieferung von Waffen an die Ukraine vorgeworfen. Dies würde weiteren Kriegsverbrechen im Osten des Landes Vorschub leisten, sagte Naryschkin laut einem Bericht der Agentur Interfax vom Dienstag. „Wir haben von verschiedenen Quellen gehört, dass dem Regime in Kiew Lieferungen von Waffen und militärischer Ausrüstung von verschiedenen Ländern des Blocks versprochen wurden.“ Damit zeichne sich eine offene Intervention in die inneren Angelegenheiten der Ukraine ab, kritisierte der russische Parlamentspräsident. Insbesondere den Amerikanern warf er vor, mit ihrer „zynischen und verantwortungslosen Politik“ die Welt an den Rand eines neuen Kalten Krieges zu treiben.

          Die Regierung in der Ukraine hatte am Wochenende mitgeteilt, dass sie in ihrem Kampf gegen prorussische Rebellen Waffen aus Nato-Staaten erhalte. Die Waffen seien auf dem Weg und würden dazu benötigt, „Putin zu stoppen“, erklärte Verteidigungsminister Valery Heletey am Sonntag. Welche Länder die Lieferanten seien, dürfe er jedoch nicht verraten. Die Nato selbst wird nach eigener Darstellung keine Waffen an das Nicht-Mitglied Ukraine liefern. Das Verteidigungsbündnis schloss jedoch nicht aus, dass einzelne Mitgliedsstaaten dies tun. Anfang des Monats hatte die Regierung in Kiew bereits erklärt, Waffenlieferungen mit verschiedenen Nato-Ländern vereinbart zu haben. Vier der fünf genannten Länder hatten dies jedoch umgehend dementiert, darunter die Vereinigten Staaten.

          Wegen des Konflikts in der Ukraine hat ein chinesischer Militärstratege Vorbereitungen auf einen Krieg gefordert. „Der Ausbruch eines Weltkrieges ist nicht unmöglich“, schrieb Professor Han Xudong von der Nationalen Verteidigungsuniversität der Volksbefreiungsarmee am Dienstag in einem Kommentar für das Parteiorgan „Volkszeitung“. Die Spannung zwischen den USA und Russland wegen der Ukrainekrise könne in einen bewaffneten Konflikt zwischen den Großmächten ausarten, der sich auf den Rest der Welt ausbreiten könne.

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