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Übertritt von Marco Bülow : Was will eine Satirepartei im seriösen Bundestag?

Redezeit, auch ohne Fraktion: der frühere SPD-Abgeordnete Marco Bülow am 19. Juni im Bundestag Bild: dpa

Die Satirepartei „Die Partei“ ist jetzt im Bundestag vertreten – durch den früheren SPD-Abgeordneten Marco Bülow. Der hat sich von der etablierten Politik weit entfernt. Wird er das Parlament aufmischen?

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          Das Abgeordnetenbüro von Marco Bülow liegt zwar noch im Paul-Löbe-Haus, neben den Büros vieler anderer SPD-Politiker. Aber mit seiner früheren Partei hat Bülow abgeschlossen. Spätestens 2018, als er aus der Partei und der Bundestagsfraktion austrat, aber eigentlich schon vorher. Bülow hat sich über Jahre von der etablierten Politik distanziert, lehnt sie inzwischen sogar regelrecht ab. Nun geht er den nächsten, konsequenten Schritt: Er wird Mitglied bei „Die Partei“, die 2004 von Redakteuren des Satiremagazins „Titanic“ gegründet wurde.

          Mona Jaeger
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

          Parteivorsitzender ist Martin Sonneborn, er ist genau wie Nico Semsrott Abgeordneter im EU-Parlament. Die Partei und ihre Vertreter fallen immer wieder mit satirischen Äußerungen und Aktionen auf, die von vielen aber auch schlicht als unpolitisch oder sogar demokratiebeschädigend empfunden werden. So fordert sie mal, die Mauer zwischen Ost- und Westdeutschland wieder aufzubauen, oder Managergehälter an die BH-Größe zu koppeln. Erst kürzlich kommentierte „Die Partei“ den Vorwurf von Friedrich Merz, er solle vom Parteiestablishment als CDU-Vorsitzender verhindert werden, auf Twitter mit den Worten: „Langzeitschäden von Corona, Beispiel 1: Hirnschäden.“ Wegen der Plakate „Nazis töten“ und „Hier könnte ein Neonazi hängen“ schaltete sich der Staatsschutz ein.

          Dennoch, oder gerade deswegen ist die Partei durchaus erfolgreich, vor allem bei jungen Menschen. Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte sie nur 0,2 Prozent der Stimmen, 2017 waren es ein Prozent, bei der Europawahl 2,4 Prozent, was etwa 900.000 Stimmen entspricht. Etwa in Berlin und Nürnberg gewann „Die Partei“ damals mehr Stimmen als die FDP. In einigen Hamburger Stadtteilen war sie erfolgreicher als die CDU. Unter den Erstwählern war sie mit neun Prozent die drittstärkste Kraft. Inzwischen hat „Die Partei“ etwa 47.000 Mitglieder – mehr als die AfD. Auf kommunaler Ebene hat die Partei mehr als 200 Mandate, im nächsten Jahr könnte ihr der Sprung ins Berliner Abgeordnetenhaus gelingen.

          Nun ist „Die Partei“ durch Bülow sogar im Bundestag vertreten. Sonneborn versichert in einem Interview mit der Zeitung „Frankfurter Rundschau“, dass „Die Partei“ aber weiter für „unseriöse Oppositionspolitik“ stehen werde. „,Die Partei‘ ist und bleibt ein Angebot für diejenigen, die keine Partei mehr wählen können.“ Zur nächsten Bundestagswahl wolle man zwei Dutzend Wissenschaftler auf die vorderen Listenplätze setzen, „etwa eine Gruppe von renitenten Klimaforschern“.

          Nicht-Wähler zurückgewinnen

          Was will Bülow nun bei dieser Partei? Er sei kein Satiriker, meint er. Aber es gebe Parallelen zwischen seinem Politikansatz und dem seiner neuen Partei, nämlich dass beide gerne den Finger in die Wunde legten. Bülow, 49 Jahre alt, ist seit 2002 Bundestagsabgeordneter. In Dortmund gewann er zuletzt 2017 das SPD-Direktmandat. Bülows Dauervorwurf seit Jahren ist, dass Lobbygruppen und Unternehmen einen zu großen Einfluss auf Politiker hätten. Er fordert deutlich radikalere Maßnahmen zum Klimaschutz.

          Als fraktionslosem Abgeordneten stand und steht Bülow einiges an Redezeit im Bundestag zu, deutlich mehr, als ihm die SPD-Fraktion zubilligen würde. Bülow nutzte seine Auftritte für wütende Anklagen gegen die anderen Abgeordneten. Sich selbst sieht er als unabhängigen, unkorrumpierbaren und nur dem Wählerwillen verpflichteten Politiker an. Schon 2010 schrieb er das Buch „Wir Abnicker“, in dem er die Arbeit vieler Abgeordneter kritisierte. Von früheren Fraktionskollegen wird Bülow als Querulant und schwieriger Charakter beschrieben. Seinen Austritt bedauerte niemand.

          Bülow kandidiert nun nächstes Jahr in Dortmund für „Die Partei“ für den Bundestag. „Die Partei“ schaffe es, Leute für Politik zu interessieren, die eigentlich schon abgeschaltet hätten, sagte er nun der „Frankfurter Rundschau“. „Das ist jenseits jeder Satire eine ganz wichtige Rolle.“ Viele Menschen, die mal SPD gewählt hätten, gingen nicht zu anderen Parteien, sondern meist gar nicht mehr wählen. „Die Nichtwähler sind ja nicht unpolitisch, sie haben nur keinen, der sie vertritt.“

          Seit seinem Austritt aus der SPD ist Bülow von aller Parteiinfrastruktur abgeschnitten. Er war auf sich alleine gestellt. Da „Die Partei“ mit nur einem Abgeordneten keinen Fraktionsstatus hat, wird das so bleiben. Allerdings hat er jetzt die Unterstützung einer wachsenden Satirepartei im Rücken.

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