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Große Koalition : Merkel will Lösung im Fall Maaßen am Wochenende finden

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles Bild: dpa

Die Koalition kommt wegen der Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen nicht zur Ruhe. SPD-Chefin Nahles will den Deal neu verhandeln, Merkel und Seehofer stimmen Gesprächen zu. Die Kanzlerin kündigt für das Wochenende eine Lösung an.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zu Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen bereiterklärt. „Die Bundeskanzlerin findet es richtig und angebracht, die anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung zu finden“, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag mit. Am Abend konkretisierte die Kanzlerin ihre Pläne: Sie sei am Nachmittag mit SPD-Chefin Andrea Nahles und
           CSU-Chef Horst Seehofer übereingekommen, die Lage neu zu bewerten, sagte Merkel in München, und stellte eine Lösung noch am Wochenende in Aussicht.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Damit reagierte Merkel auf den Vorstoß der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles. In einem Brief an Merkel sowie den CSU-Vorsitzenden und Innenminister Horst Seehofer hatte Nahles dazu aufgerufen, „innezuhalten und die Verabredung zu überdenken“. Es sei „offensichtlich mit dem Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen nicht vereinbar, dass Herr Maaßen als Ergebnis seiner Arbeit zwar abgezogen werden muss, gleichzeitig aber – wenn auch an anderer Stelle – befördert wird“, heißt es in dem Brief, welcher der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegt.

          „Wir haben uns geirrt“

          „Die durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen, dass wir uns geirrt haben. Wir haben Vertrauen verloren, statt es wiederherzustellen“, heißt es weiter. Die Spitzen der Koalition sollten noch einmal zusammenkommen, um zu beraten.

          Auch Seehofer sagte unmittelbar nach Bekanntwerden des Briefes, er schließe neue Beratungen mit Merkel und Nahles über die Causa Maaßen nicht aus. „Ich denke, eine erneute Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale Lösung möglich ist. Darüber wird jetzt nachgedacht“, sagte Seehofer der Deutschen Presse-Agentur.

          Der Brief von Nahles ist nach Informationen aus der SPD Ergebnis eines Krisentreffens von Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz mit Vertrauten im Willy-Brandt-Haus am späten Donnerstagabend, das vier Stunden dauerte. Dabei sei man einhellig zu der Auffassung gekommen, dass die Causa Maaßen in der SPD, aber auch in der gesamten Bevölkerung einen immensen Vertrauensverlust bewirkt habe. Es sei deshalb als dringend empfunden worden, dem unmittelbar mit einem Vorstoß entgegenzuwirken. In der SPD hatte es einen breiten Unmut darüber gegeben, dass Seehofer Maaßen zum Staatssekretär befördern will und dass dafür der SPD-Staatssekretär Gunter Adler, der für Bauen und Wohnen zuständig ist, seinen Platz räumen soll.

          Auch in der CDU gab es am Freitag kritische Stimmen zur Causa Maaßen. „Das hat nicht dazu beigetragen, dass die Bevölkerung mit Vertrauen nach Berlin schaut“, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner. Auch der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann (CDU), übte deutliche Kritik. „Für mich ist die Entscheidung der Parteivorsitzenden nicht zu verstehen und den Bürgern nicht zu vermitteln“, sagte Linnemann der Zeitschrift „Der Spiegel“. Er habe eine Flut empörter Zuschriften aus dem Wahlkreis erhalten, sagte Linnemann.

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