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Debatte über Drohnen : Bis zum Ausbruch des ewigen Friedens

Eine israelische Drohne des Typs Heron TP (IAI Eitan) auf der Luftwaffenbasis Tel Nof Bild: dpa

Die Bundeswehr soll für die Auslandseinsätze gut ausgerüstet sein. Auf bewaffnete Drohnen, die andere längst einsetzen, muss sie weiter warten.

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          Ob es jetzt wirklich zu der „breiten gesellschaftlichen Debatte“ über die Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr kommt, die am Montag in Berlin mit einer Anhörung angestoßen werden sollte? Gegenwärtig scheint die Gesellschaft mit einer anderen Debatte beschäftigt zu sein, und die könnte noch eine Weile anhalten. Wenn über die Corona-Krise und ihre Folgen ausreichend diskutiert worden ist, müsste die Gesellschaft vielleicht erst auch über die nukleare Teilhabe debattieren, denn in dieser Frage steckt noch mehr Sprengstoff, im doppelten Sinn des Wortes.

          Schon im Falle der konventionell bewaffneten Drohnen sieht man aber, wozu solche Debatten in Deutschland auch dienen sollen: zur Verschiebung der Anschaffung bis zum Ausbruch des ewigen Friedens. Während viele verbündete Streitkräfte schon lange Kampfdrohnen einsetzen, kreist die Berliner Koalition noch immer über dem weiten Feld der rechtlichen und ethischen Würdigung.

          Die größten Skrupel hat dabei die SPD, die, ob es um konventionelle oder nukleare Rüstung geht, die Friedenspartei in sich wiederentdeckt hat. Andererseits will selbst die neue Wehrbeauftragte aus ihren Reihen, dass die Bundeswehrsoldaten „gut genug ausgerüstet sind für ihre Aufgabe, vor allen Dingen für die schweren Auslandseinsätze“. An was aber denkt sie dabei? An Drohnen, die in Mali und Afghanistan Flugblätter mit dem Aufruf abwerfen, alle Konflikte seien in breiten gesellschaftlichen Debatten zu lösen?

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