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Extremismusverdacht : Über 800 Reservisten von Bundeswehrübungen ausgeschlossen

  • Aktualisiert am

Reservisten 2013 in Dresden. Bild: dpa

Die Zahl von Reservisten, die nicht mehr in der Bundeswehr eingesetzt werden, steigt. Ein früherer Präsident des Reservistenverbands bezeichnet den Schritt als überfällig.

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          Die Bundeswehr hat nach Sicherheitsüberprüfungen inzwischen mehr als 800 Reservisten von Übungen ausgeschlossen. Diese Zahl ist nach dpa-Informationen das Ergebnis verschärfter Kontrollen seit dem Jahr 2017. Der im Mai veröffentlichte Jahresbericht des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hatte dazu die Zahl von 773 Reservisten genannt, die nicht mehr an Übungen teilnehmen dürften.

          Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte am Donnerstag in Berlin, seine Behörde arbeite sehr eng mit dem Militärischen Abschirmdienst zusammen. Der Verfassungsschutz habe dazu beigetragen, „dass in einer hohen dreistelligen Zahl Reservisten inzwischen ausgeplant worden sind“.

          Extremistische Äußerungen in sozialen Medien und Chatgruppen hatten verstärkte Kontrollen ausgelöst. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und MAD-Chef Christof Gramm hatten ein verschärftes Vorgehen angekündigt, bei dem jeder Einzelfall untersucht werde.

          Der frühere Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter (CDU), kritisiert auf Twitter den Schritt als „überfällig.“ Die Entwicklungen seien schon in den Jahren 2015 und 2016 auffällig gewesen. „Das wollte da nur niemand wissen!“ Der heutige Obmann der Union im Auswärtigen Ausschuss stand dem Verband von 2011 bis 2016 vor.

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