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Amerikas Abzugsdrohung : Knüppel aus dem Sack

Trumps Speerspitze in Europa: Botschafter Richard Grenell spricht Anfang Februar in der Clausewitz-Kaserne in Burg (Sachsen-Anhalt) mit amerikanischen Soldaten. Bild: dpa

Der Ton der Regierung Trump gegenüber Berlin erinnert an Schutzgelderpressung. Die Gegner des Westens können ihr Glück kaum fassen. Große Reden helfen Deutschland nicht mehr weiter.

          Die Art, wie die amerikanische Regierung Deutschland daran erinnert, dass es meilenweit hinter Zusagen seiner politischen Führung zurückbleibt, deutlich mehr Geld für die Verteidigung auszugeben, hat mehrere Facetten. Die eine ist die Methode: Sie erinnert an Schutzgelderpressung. Wenn der, um es ganz vorsichtig zu sagen, nicht gerade einfühlsam formulierende amerikanische Botschafter in Berlin, der auch früher schon durch rhetorische Ruppigkeit aufgefallen ist, mit Abzug der Truppen aus Deutschland droht; wenn er den Zusammenhang zwischen deutschen Militärausgaben und deutschen Exporten in die Vereinigten Staaten herstellt, dann wird das in Deutschland zwangsläufig als unfreundlicher Akt aufgefasst. Zumal viele im Land mittlerweile eine Meinung vom Mann im Weißen Haus, seinem Gebaren und seiner Aussprüchen haben, die mehr als unvorteilhaft ist: Das Vertrauen in Donald Trump ist auf einen niedrigen einstelligen Wert gesunken, noch weit unter dem für Putin; die meisten Deutschen sehen eine größere Distanz zwischen ihrem Land und Amerika als wünschenswert an.

          Vermutlich ist die (fortgesetzte) Zerrüttung im deutsch-amerikanischen Verhältnis nicht das Ziel des Washingtoner Dauer-Deutschland-Bashings, aber es ist eine Konsequenz! Die Gegner der Nato und des weltlichen Zusammenhalts in Nah und Fern dürften ihr Glück kaum fassen. Überdies muss man Präsident Trump und seinen nassforschen Botschafter daran erinnern, dass amerikanische Soldaten in Deutschland auch amerikanischen Interessen dienen. Sie dienen unserer Sicherheit, aber nicht nur unserer.

          Auf der anderen Seite ist es aber auch wahr: Frühere amerikanische Regierungen haben sowohl die mageren Ausgaben Deutschlands für die Bundeswehr kritisiert (deren Zustand mittlerweile Grund zu kollektivem Schämen gibt) als auch die notorischen Handelsüberschüsse, die deutsche Unternehmen im bilateralen Warenaustausch seit Jahrzehnten erzielen. Man könnte sagen: Viele Male kritisiert, viele Male ist nix passiert. Die Kritik wurde nicht beachtet. Jetzt wird es grob, jetzt wird der amerikanische Zorn nicht mehr diplomatisch verbrämt; jetzt wird mit dem Knüppel geschwungen.

          Aus dieser Ecke kommt Deutschland nicht heraus, selbst wenn die jüngsten Erhöhungen des Haushalts für Verteidigung mehr als beachtlich waren. Aber es gibt eben auch einen enormen Nachholbedarf. An das Ziel der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, kommt die Bundesregierung dennoch nicht entfernt heran; das selbstgesteckte Ziel liegt jetzt bei 1,5 Prozent, wird aber in der mittelfristigen Finanzplanung nicht erreicht.

          Die Regierung Trump behandelt alte Freunde wie Feinde. Das ist bitter. Aber wenn diese alten Freunde allen amerikanischen Vorstößen erst einmal reflexartig den Rücken zuwenden, brauchen sie sich auch nicht allzu sehr zu wundern, wenn die alte, heute neonationalistische Bündnisvormacht, disruptiv wie sie ist, sie links liegen lässt. Deutschland redet gerne von gewachsener Verantwortung – und glaubt, diese wie früher wahrnehmen zu können, mit großen Reden und diplomatischen Gesten, die noch nicht einmal unsere Ohnmacht verbergen können. Jetzt wird Deutschland auf die harte, unfeine Art darauf erinnert, dass die Zeit der alten Gewissheiten und, ja doch, der Bequemlichkeiten vorbei ist. Welche Schlüsse ziehen wir endlich daraus?

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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