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Trump, Putin und die Atomfrage : Deutschland sollte auf der Weltbühne schweigen

  • -Aktualisiert am

Die aktuelle russische Interkontinentalrakete Topol am 9. Mai 2013 bei der Parade anlässlich des Sieges über Nazideutschland. Bild: dpa

Die Weltordnung steht vor einschneidenden Veränderungen – welche Mächte werden in Zukunft die Verantwortung übernehmen? Deutschland sollte sich auf jeden Fall zurückhalten. Ein Gastbeitrag.

          Unmittelbar nach der Präsidentenwahl in Amerika scheint es nicht möglich zu sein, eine plausible Vorhersage über zu erwartende Änderungen oder gar Umwälzungen des internationalen Machtgefüges abzugeben. Allerdings: Die real existierenden weltweiten Macht- und Gewaltstrukturen kennen keine Schonzeit.

          Der Moskauer Think-Tank Carnegie Center hat kürzlich festgestellt, dass zukünftig drei Mächte den Status der Weltordnung gestalten werden, nämlich China, Russland und die Vereinigten Staaten. Interessanterweise wird dabei den drei Staatsführern aufgetragen, dass sie weitgehend „verantwortlich“ für die Weltordnung seien. Das Papier sagt einen intensiven Konkurrenzkampf zwischen den drei „Großmächten“ voraus und stellt außerdem fest, „dass die offensichtliche Führungsschwäche in der Europäischen Union diese nicht nur in eine Krise geführt hat, sondern sie gleichermaßen disqualifiziert, ein global-strategisch wirksamer Akteur zu sein.“ Ein anschauliches Beispiel nahe einer Disqualifikation deutscher Handlungsspielräume lieferte vor zwei Jahren Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem Hinweis, „dass Einflusssphären, geopolitische Räume, Hegemonie, Dominanzstreben…keine Kategorien unserer Außenpolitik sind.“ Es stellt sich hier die Frage, wie man mit dieser Einstellung etwaige Kategorien dieser Art bei anderen Staaten erkennen, analysieren und bei Bedarf auch abwehren oder konterkarieren kann.

          Die Großmächte Amerika, China und Russland gehören unwidersprochen zur globalen Machtspitze. Sie könnten jedoch in ihrer jeweiligen Geschichte und Tradition, in der Führungsorganisation und im Bereich ihrer Potentiale kaum unterschiedlicher strukturiert sein. Es ist somit nicht möglich, in einem kurzen Vergleich allen gerecht zu werden. Dieser Beitrag soll daher auf denjenigen Faktor reduziert werden, der den machtpolitischen Stellenwert einer globalen Großmacht maßgeblich definiert, nämlich das nukleare Waffenpotential und seine Einsatzmittel.

          Eine Art „Dark War“

          Man muss zunächst unterstellen, dass alle drei Staaten über eine eingeschränkte nukleare Erst- und eine weitgehend gesicherte Zweitschlagskapazität verfügen. Das bedeutet, dass bei einer theoretischen Verwicklung in einen Nuklearkonflikt mit einem anderen Atomwaffenstaat die materielle Existenz des angreifenden Staates mit hoher Wahrscheinlichkeit auf dem Spiel steht und möglicherweise der gesamte Planet Erde unbewohnbar würde. In Kürze: Wer zuerst angreift, stirbt als Zweiter! Daraus folgt zwingend, dass die großen Drei über eine rationale und auf maximalen Selbstschutz orientierte Abschreckungsdoktrin verfügen müssen. Letztlich ist es unabdingbar, dass ein Atomwaffenstaat in seiner individuellen Abschreckungsdoktrin auch die Interessenlage der Gegenseite in seine strategischen Überlegungen einbezieht.

          Wolf Poulet ist Geschäftsführender Direktor einer internationalen politischen Beratungsfirma.

          Bei näherer Betrachtung erscheint es sinnvoll, das Nuklearpotential der Volksrepublik China aus der Betrachtung zu entfernen, mit der Feststellung, dass nach offen vorliegenden Zahlen das Potential Chinas zur Erfüllung einer glaubwürdigen Abschreckungsfunktion ausreichen dürfte. Bei den Vereinigten Staaten und Russland ist die Situation völlig anders gelagert. Mehr als 45 Jahre lang befanden sich die damals so bezeichneten Supermächte in einem weltweit geltenden „Kalten Krieg“ – er dauerte, je nach Definition, etwa vom Kriegsende 1945 bis zur Auflösung der Sowjetunion 1991.

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