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Altschulden : Ein Riss in der kommunalen Familie

Frankfurt am Main zählt zu den reichsten Städten Deutschlands, genauer gesagt: zu den Städten mit der höchsten Steuer- und Wirtschaftskraft. Im kommunalen Finanzausgleich Hessens fließt der Reichtum aber in die Umverteilung zugunsten ärmerer Kommunen ab. Auch Frankfurt muss deshalb jeden Euro zwei Mal umdrehen. Bild: dpa

Einigen wenigen Ländern sind die Schulden ihrer Kommunen über den Kopf gewachsen. Sie sehen den Bund in der Pflicht, einen Teil der Tilgung zu übernehmen. Das geht auf Kosten föderaler Verantwortung.

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          Es kommt nicht häufig vor, dass die Berliner Phalanx der drei kommunalen Spitzenverbände gespalten ist. Meist, da sie sich vor allem für eine ausreichende Finanzierung ihrer von Bund und Land übertragenen Aufgaben einsetzen, ziehen sie an einem Strang. Doch seit mehreren Monaten herrscht in der kommunalen Familie ein Zwist darüber, wer die „Altschulden“ der Städte und Gemeinden tilgen soll. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Landkreistag sind unterschiedlicher Meinung. Der dritte Verband, der Städte- und Gemeindebund, hat sich auf die Seite des Städtetags geschlagen. Eigentlich wäre die Tilgung Sache der Länder, weil sie für die Kommunen zuständig sind. Städtetag und Gemeindebund sehen aber den Bund in der Pflicht, einen Teil zu übernehmen. Der Landkreistag will dabei nicht mitmachen.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Wenn von den „Altschulden“ der Kommunen die Rede ist, wird meist über die sogenannten Kassenkredite gesprochen. Sie belaufen sich derzeit auf etwa 36 Milliarden Euro. Gemeint sind Kredite, die es eigentlich in dieser Form nicht geben dürfte. Denn „Kassenkredite“ wären nur dann unbedenklich, wenn sie kurzfristige Liquiditätsengpässe überbrücken würden, ähnlich einem Dispokredit für private Girokonten. Doch sie dienen, insbesondere seit der Finanzkrise vor gut zehn Jahren, in den meisten Fällen der Finanzierung laufender Defizite, ohne dass ihnen Vermögenswerte oder Investitionen gegenüberstünden. Die Schulden der Kommunen, die Investitionen finanzieren, liegen um ein Vielfaches höher.

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