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Krise in Thüringen : Die CDU im Labyrinth

Vorsitzende mit einem Führungsproblem: Annegret Kramp-Karrenbauer Bild: Matthias Lüdecke

Die Krise, in die sich die CDU manövriert hat, hat ihren Grund darin, dass es eine einfache Antwort auf AfD und Linkspartei nicht gibt. Thüringen ist nur ein Symptom.

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          Die CDU hat sich in Thüringen in ein Labyrinth manövriert, aus dem sie sich so schnell nicht wird befreien können. Dazu beigetragen hat ein Zerwürfnis zwischen Landesverband und Bundeszentrale, das nicht erst nach der Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten offenbar wurde.

          Mit der Oppositionsrolle wollte sich die CDU in Erfurt nie zufriedengeben, während aus Berlin Ratschläge und Anweisungen kamen, mit denen im Thüringer Alltag wenig anzufangen war. Auch jetzt stiftete die Forderung nach Neuwahlen, selbst wenn es tatsächlich darauf hinauslaufen sollte, nicht die Klarheit, die nötig wäre.

          Ein Interesse an Neuwahlen hat vorerst nicht einmal die Linkspartei, die davon am meisten profitieren würde. Die rot-rot-grüne Koalition besteht auf einer Wahl Bodo Ramelows, während die CDU-Fraktion schon deshalb eine Auflösung des Landtags vermeiden will, weil ihrer Partei eine vernichtende Wahlniederlage droht.

          Außerdem gibt es einen Landtag, der durchaus handlungsfähig wäre, wenn CDU und FDP zu der Erkenntnis kämen, dass an Ramelow kein Weg vorbeiführt. Und müssten nicht alle Beteiligten fürchten, dass die Partei, die Neuwahlen jetzt geradezu herbeisehnt, die AfD ist?

          Die CDU-Vorsitzende scheiterte damit, die CDU in Erfurt davon zu überzeugen, die Kemmerich-Wahl, wie von Angela Merkel und der SPD verlangt, „rückgängig“ zu machen. Notdürftig kaschierte Annegret Kramp-Karrenbauer ihr Scheitern mit der Forderung, dass nun SPD und Grüne für einen mehrheitsfähigen Kandidaten sorgen müssten.

          Warum aber sollten die Ramelow in den Rücken fallen? Warum sollten sie sich plötzlich auf ein Projekt einlassen, das sie gegenüber dem CDU-Landesvorsitzenden Mike Mohring längst abgelehnt hatten?

          Mohring zog entnervt die Konsequenzen und kündigte seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz an – auch er jemand, der sich nach eigenen Worten nicht mehr durchsetzen konnte. Weiß in der CDU noch jemand, wo es langgehen soll? Weder in Berlin noch andernorts ist zu erkennen, wie sie mit ihrem Abstieg umgehen will. Dabei ist Thüringen erst der Anfang.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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