https://www.faz.net/-gpf-9yz5f

AfD-„Flügel“ : Thüringens Verfassungsschutz bezweifelt Auflösung

  • Aktualisiert am

Der AfD-Politiker Björn Höcke Bild: dpa

Verfassungsschützer in Thüringen bewerten das angekündigte Aus der rechtsextremen Gruppe um Björn Höcke als Verschleierungstaktik. Es gebe weiter demokratiefeindlichen Bestrebungen.

          1 Min.

          Der Thüringer Verfassungsschutz bezweifelt die angekündigte Auflösung des AfD-„Flügels“. Der Präsident des Landesamtes, Stephan Kramer, sagte dem MDR Thüringen, die Ankündigungen mancher AfD-Funktionäre seien „als Versuch einer Verschleierung der weiterhin bestehenden, demokratiefeindlichen Bestrebungen, sozusagen als bewusste taktische ,Nebelkerze‘ zu bewerten“.

          Einem Vorabbericht zufolge ergänzte Kramer: „Zahlreiche Protagonisten des ,Flügels‘ üben nach wie vor großen Einfluss innerhalb der AfD aus – unabhängig von der Organisationsform“. Der „Flügel“ werde „von führenden Vertretern als ,zuverlässiger Kompass der Partei‘ bezeichnet, dessen ,politischer Einsatz weitergeht‘“.

          Der Bundesverfassungsschutz stuft den rechtsnationalen „Flügel“ der AfD um den Politiker Björn Höcke als rechtsextrem ein. Demnach gehören etwa 20 Prozent der rund 35.000 AfD-Mitglieder der Gruppierung an. Der Bundesvorstand hat eine Selbstauflösung des „Flügels“ bis heute verlangt. Dem MDR zufolge waren Stellungnahmen von Höcke und der Gruppierung zu den Aussagen von Kramer zu zunächst nicht zu erhalten.

          Weitere Themen

          Konflikt um Nagornyi Karabach eskaliert weiter Video-Seite öffnen

          Armenien gegen Aserbaidschan : Konflikt um Nagornyi Karabach eskaliert weiter

          Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan über die Region Nagornyi Karabach eskaliert weiter. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warf der Türkei vor, dschihadistische Kämpfer aus Syrien über ihr Staatsgebiet nach Nagornyi Karabach reisen zu lassen, um Aserbaidschan zu unterstützen.

          Topmeldungen

          Französische Sicherheitskräfte nach dem Messerangriff vor dem früheren Redaktionsgebäude der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ in Paris

          Regierung in Paris alarmiert : Von Islamisten unterwandert

          Der Islamismus breitet sich in der französischen Gesellschaft immer weiter aus und dominiert mittlerweile ganze Stadtviertel. Die Regierung in Paris will ihn mit schärferen Gesetzen zurückdrängen.
          Ein Schlauchboot, mit dem Migranten über den Ärmelkanal nach Großbritannien übergesetzt sind.

          London will abschrecken : Fähren für Asylbewerber?

          Immer mehr Migranten erreichen Großbritannien über den Ärmelkanal. Die Regierung will die Migration jetzt eindämmen. Auch die Einrichtung von Asylzentren auf Papua Neuguinea soll dafür im Gespräch gewesen sein.
          Spuren der Verwüstung: Ein Mann steht in einem zerstörten Mehrfamilienhaus in Tartar, Aserbaidschan.

          Rohstoffförderer Aserbaidschan : Der Krieg einer Öl-Macht

          Aserbaidschan liefert wichtige Rohstoffe nach Europa. Ein militärischer Konflikt mit Armenien könnte die Handelsbeziehungen nun gefährden. Die Türkei will das verhindern – aus eigenem Interesse.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.