https://www.faz.net/-gpf-9v9q1

Thüringen : Projekt CDU

Ohne CDU: Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow, SPD-Fraktionschef Matthias Hay und Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am 6. Januar in Erfurt Bild: dpa

Die Idee, dass Linke und CDU in Erfurt eine „Regierung der Projekte“ stellen, war eine Dummheit. Das erste Projekt wäre die Spaltung der CDU gewesen.

          1 Min.

          Es liegt eine gewisse Ironie darin, dass die Linkspartei die CDU vor einer Dummheit bewahren muss. Die Thüringer Landesvorsitzende lehnte die Idee, mit der CDU eine „Projekt-Regierung“ zu bilden, rundheraus ab.

          Die CDU war damit kurz vor dem Abschluss der rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen um die Ecke gekommen, konnte aber nicht so recht erklären, was der Unterschied zu einer von der Bundespartei verfemten Koalition mit der Linkspartei gewesen wäre. Eines der ersten „Projekte“ wäre obendrein die Spaltung der Landespartei gewesen. Für die CDU-Funktionäre, die in Erfurt einer Annäherung an die AfD das Wort reden, hätte es keinen Grund gegeben, diesen Affront über sich ergehen zu lassen.

          Dabei ist es ja durchaus richtig, darauf hinzuweisen, dass die Thüringer Linkspartei mindestens so sozialdemokratisch ist wie Saskia Esken oder Kevin Kühnert – warum sollte also die CDU mit der Linkspartei nicht tun, was mit der SPD zur Routine geworden ist? Die Antwort ist: weil der Pragmatismus, der hinter großen Koalitionen steht, im Falle einer solchen Zusammenarbeit vollends auf eine Verleugnung der Wirklichkeit hinausliefe, in der die CDU seit ihrer Gründung lebt.

          Daran leidet sie schon im Bündnis mit der SPD, das früher als absoluter Notnagel für ehemals verfeindete politische Kulturen und Lager galt. Heute verfallen sie – und es bilden sich, auf Kosten von CDU und SPD, neue. Die CDU sollte die Linkspartei deshalb allein lassen.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Taliban brechen Gespräche mit Regierung ab

          Gefangenenaustausch : Taliban brechen Gespräche mit Regierung ab

          Die Taliban werden nicht weiter an „fruchtlosen Gesprächen“ über einen Gefangenenaustausch teilnehmen. Sie werfen der afghanischen Regierung Verzögerungen vor. Diese weigert sich, „Mörder unseres Volkes“ freizulassen.

          Topmeldungen

          F.A.Z. exklusiv : Industrie erhöht den Druck für Exit-Strategie

          „Die Unternehmen müssen wissen, woran sie sind“, fordert DIHK-Chef Eric Schweitzer im Gespräch mit der F.A.Z. Auch die Autoindustrie warnt: „Der Hochlauf wird anspruchsvoll und Zeit benötigen“, meint VDA-Chefin Müller.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.