https://www.faz.net/-gpf-ah2hi

Steigende Corona-Zahlen : Thüringen will keine Testpflicht an Schulen einführen

  • -Aktualisiert am

Helmut Holter (Linke), Thüringer Minister für Bildung, im April im Landtag in Erfurt Bild: dpa

Als einziges Bundesland verzichtet Thüringen auf eine Testpflicht an Schulen. Die Koalition hat ihren Streit darüber nun beigelegt. Sie hat sich für eine andere Lösung entschieden.

          3 Min.

          Es war am frühen Dienstagnachmittag, als Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) die Worte „Weißer Rauch über der Staatskanzlei“ via Twitter in die Welt sandte. In Erfurt wurde an diesem Tag freilich kein neuer Papst gewählt; der politische Streit, um den es ging, hatte zweifellos weltliche Gründe. Thema waren die stark steigenden Corona-Infektionszahlen im Freistaat, die alle drei Partner der Minderheitsregierung aus Linken, SPD und Grünen nervös machten, sowie die nach Meinung vor allem der SPD zu laxe Eindämmung der Pandemie an den Schulen – auch weil Thüringen als einziges Bundesland bisher keine Testpflicht eingeführt hat.

          Stefan Locke
          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Wie im Vorjahr hatte Thüringen auch in diesem Jahr einen beinahe infektionsfreien Sommer genossen. Doch binnen weniger Tage nahm das Infektionsgeschehen so stark zu, dass das Land abermals von ganz hinten auf den Spitzenplatz bei den Neuinfektionen katapultiert wurde. Eine Sieben-Tage-Inzidenz von 147,1 meldet das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag, das war mit Abstand Platz eins vor Bayern (116,1) und Sachsen (113,7).

          Die Ursache dafür glaubten vor allem SPD-Politiker in der fehlenden Testpflicht an Schulen ausgemacht zu haben. Thüringen habe es „dank des massiv kritisierten Verzichts auf Tests in Schulen wieder auf Platz 1 geschafft“, schrieb SPD-Landtagsvizepräsidentin Dorothea Marx auf Twitter. Ebendort griff sie Bildungsminister Helmut Holter (Linke) an, dem sie ein „Danke für Nichts“ sowie ein bitterböses Emoji hinterherschob und fragte, ob 3G in Thüringen für „Geimpft, genesen, gestorben“ stehe.

          Führende SPD-Politiker wie der Vorsitzende Georg Maier, der auch Innenminister im Freistaat ist, und Fraktionschef Matthias Hey forderten daraufhin öffentlich, verbindliche Tests an Schulen einzuführen. Auch die Grünen sprangen auf den rollenden Zug auf und erklärten, den vermeintlichen „Blindflug“ bei der Bekämpfung des Virus zu beenden. Doch Bildungsminister Holter ließ sich nicht beirren und verwies auf den Stufenplan, auf den sich im Frühsommer alle Koalitionspartner geeinigt hatten und an den er sich zu halten gedenke.

          Damals hatten Linke, SPD und Grüne auch anhand der Beschlüsse der Kultusministerkonferenz vereinbart, die Inzidenz nicht mehr zum alleinigen Maßstab der Pandemiebekämpfung an Schulen zu machen und dem Präsenzunterricht Vorrang einzuräumen. Zugleich schafften sie die anlasslose Testpflicht ab. Sie sollte erst in der höchsten Warnstufe, also bei hoher Inzidenz und großem Krankenstand, gelten.

          Es gehe um einen „lageangemessenen Infektionsschutz“, sagte Bildungsminister Holter. Er sehe nicht ein, warum es ausgerechnet in Schulen eine allgemeine Testpflicht geben solle, wenn diese in allen anderen gesellschaftlichen Bereichen wie etwa Betrieben nicht gelte. Er wolle nicht, dass Kinder abermals an der vordersten Front der Infektionsbekämpfung eingesetzt würden, sagte Holter. Zumal diese auf eine nach wie vor vielfach ungeimpfte Bevölkerung treffen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Jetzt sind alle ernannt: Kanzler Olaf Scholz und sein Kabinett beim Bundespräsidenten.

          Scholz-Regierung : Der Auftrag der Ampel

          Das Virus hat der neuen Bundesregierung vor dem Start eine wichtige Lektion erteilt. Sie sollte sie beherzigen.
          Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach fordert die Drittimpfung für alle.

          Corona-Liveblog : Lauterbach hält Drittimpfung für alle für unumgänglich

          Bahn setzt zu Feiertagen 100 Sonderzüge ein +++ Weltweit 267 Millionen Infektionen, über 5,5 Millionen Tote +++ Gymnasiallehrer fordern Vorrang bei Booster-Impfungen +++ Ciesek: „Entwicklung eines an Omikron angepassten Impfstoffs sinnvoll“ +++ Entwicklungen zur Pandemie im Corona-Liveblog.
          Klare Sache: Thomas Müller und der FC Bayern München besiegen den FC Barcelona.

          Champions League : Barcelona erlebt Debakel beim FC Bayern

          In München geht der einstige Spitzenklub mit 0:3 unter. Weil parallel Benfica Lissabon souverän gewinnt, scheidet der FC Barcelona aus der Champions League aus. Die Bayern bejubeln ein Tor-Jubiläum von Thomas Müller.