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Thüringen : Alle zurück auf Los

  • -Aktualisiert am

Bodo Ramelow (Linke) am 18. Februar in Erfurt Bild: dpa

Nach der Absage von Christine Lieberknecht ist in Thüringen abermals alles offen. Bis Freitag wollen die Beteiligten eine Lösung finden. Nur wie?

          5 Min.

          Es ist Mittwoch, kurz vor 14 Uhr, als sich Mike Mohring im Thüringer Landtag bedankt. „Schön, dass Sie hier sind und über unser Land berichten“, sagt der Noch-Vorsitzende der Thüringer CDU den wartenden Journalisten. „Tun Sie’s bitte auch mit Wohlwollen.“ Im Moment ist das, zumindest was die Politik betrifft, etwas viel verlangt, aber typisch Mohring.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Er hat gerade vier Stunden Fraktionssitzung hinter sich, in der heftig diskutiert wurde, über die unerwartete Absage Christine Lieberknechts als Übergangs-Regierungschefin, eine neue CDU-Strategie für die Verhandlungen mit Rot-Rot-Grün – und über Mohrings Abwahl als Fraktionschef, weil die verfahrene Situation eben auch viel mit seinem Verhalten seit der Landtagswahl zu tun hat. Mohring steht enorm unter Druck, doch jetzt perlen alle Fragen an ihm ab. Stattdessen redet er von Verantwortung, von Stabilität für Thüringen, dass man das Land gestalten wolle, und vom redlichen Bemühen aller, eine Lösung zu finden.

          Eine schnelle Lösung freilich hatte auf dem Tisch gelegen, sie lautete: Auflösung des Landtags, Übergangsregierung unter Leitung der früheren CDU-Regierungschefin Christine Lieberknecht und Neuwahlen binnen 70 Tagen. Problem: Der Plan stammte von Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), von dem sich die Thüringer CDU nichts vorschlagen lassen wollte. Die Partei hatte deshalb zähneknirschend Lieberknecht akzeptiert, nicht aber sofortige Neuwahlen.

          Gespräche mal wieder unterbrochen

          Die einstige Ministerpräsidentin sollte vielmehr eine vollständige Regierung mindestens bis zum Herbst führen, lautete das Gegenangebot der Union, über das die Partei in der Nacht zum Mittwoch auch mit Linken, SPD und Grünen verhandelte. Eine Lösung fand sich dabei nicht; kurz vor Mitternacht wurden die Gespräche mal wieder unterbrochen. Die Union will sofortige Neuwahlen unbedingt vermeiden, weil sie dann den endgültigen Absturz fürchten muss, die Linke, der Umfragen ein sattes Plus vorhersagen, stellte wiederum klar, dass es entweder jetzt Neuwahlen oder eine Unterstützung der CDU bei der Wahl Ramelows zum Ministerpräsidenten geben müsse.

          Darüber sollte am Mittwoch weiter verhandelt werden, als plötzlich Christine Lieberknecht mitteilte, nicht mehr zur Verfügung zu stehen. „Ich hatte zwar den Eindruck, dass sich die Parteien leicht angenähert haben, aber mir ist klargeworden, dass sich der Widerspruch nicht lösen lassen wird“, sagte Lieberknecht dieser Zeitung. Zwar hätte sie auch für einen modifizierten Vorschlag Ramelows zur Verfügung gestanden, doch für eine Hängepartie oder einen nicht tragfähigen Kompromiss sei sie nicht zu haben.

          „Ihr könnt auf mich zählen“

          Laut Lieberknecht war sie am Montagabend aus der Verhandlungsrunde zuerst von CDU-Vizechef Mario Voigt über den Vorschlag Ramelows informiert worden. „Wenn es hilft, den gordischen Knoten zu durchschlagen, könnt ihr auf mich zählen“, habe sie geantwortet. Mit Ramelow selbst habe sie tags zuvor anlässlich seines Geburtstags Kontakt gehabt. „Er kennt meine Einstellung“, sagte sie. Am Dienstagmittag fuhren dann Voigt und Mohring zu Lieberknecht, man traf sich in Apolda, in ihrem einstigen Wahlkreisbüro. Dort habe sie ihren Parteifreunden klargemacht, dass sie nur bereit sei, wenn sich CDU und Linke auf einen gemeinsamen Vorschlag einigten.

          Sie habe Verständnis für die Lage der CDU, sagte Lieberknecht, auch sei natürlich nicht sicher, ob Neuwahlen zu stabilen Mehrheiten führten. „Doch wer keine Neuwahlen will, muss sich auf die Linke zubewegen.“ Damit wäre man freilich wieder am Anfang, hatte doch einen solchen Vorschlag bereits Mike Mohring am Tag nach der Landtagswahl gemacht, war dafür aber insbesondere aus Berlin und den westdeutschen CDU-Verbänden harsch zurückgepfiffen und an den Unvereinbarkeitsbeschluss erinnert worden.

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