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Thüringen : Krause verzichtet auf Amt des Kultusministers

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Der CDU-Poltiker Peter Krause war 1998 vier Monate Redakteur bei der „Jungen Freiheit” Bild: dpa

Nach der Kritik an seiner Mitarbeit in rechtslastigen Medien hat Peter Krause (CDU) seinen Verzicht auf das Amt des Thüringer Kultusministers erklärt. Die heftigen Auseinandersetzung der vergangenen Tagen ließen keine sachliche Verteidigung mehr zu, teilte er mit.

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          Peter Krause wird nicht neuer Thüringer Kultusminister. Der CDU-Landtagsabgeordnete sagte am Montag in Erfurt, er habe am Sonntagabend Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) gebeten, ihn am 8. Mai 2008 nicht zum Thüringer Kultusminister zu ernennen. Die heftigen Auseinandersetzung der vergangenen Tagen ließen keine sachliche Verteidigung mehr zu, teilte er mit. Er sehe keine Möglichkeit, das sensible Amt in angemessener Sachlichkeit erfolgreich ausüben, im Amt politisch souverän handeln und „ein halbwegs normales Leben“ führen zu können.

          Krause stand seit Tagen in der Kritik von Linkspartei, SPD und Grünen, die ihm vorwarfen, in „rechten“ Publikationen wie der Jungen Freiheit oder der Zeitschrift Etappe publiziert zu haben. Die Kritiker legten jedoch kein Zitat vor, mit dem eine rechtsextreme oder undemokratische Gesinnung Krauses zu belegen gewesen wäre.

          Linke und Grüne fordern Neuwahlen

          Krause sollte bei einer Kabinettsumbildung Nachfolger von Jens Goebel (CDU) werden. Ein neuer Kandidat für das Ministeramt ist noch nicht bekannt. Althaus hat aber dem Vernehmen nach vor, die Kabinettsumbildung am Donnerstag wie geplant mit der Vereidigung der Minister im Landtag abzuschließen. Er dürfte den neuen Kultusminister am Mittwoch zunächst in der Fraktion vorstellen.

          Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Lieberknecht, bedauerte den Verzicht Krauses. Es zeuge von hohem politischen Verantwortungsgefühl, dass Krause trotz der substanzlosen Vorwürfe nicht auf dem Amt beharre. Der Landtagsabgeordnete sei und bleibe ein herausgehobener Repräsentant christlich-demokratischer Politik in Thüringen. Krause habe sich einer Kritik gebeugt, „die fast ausnahmslos losgelöst von dem vorgetragen worden ist, was Krause in zahlreichen Artikeln formuliert hat.“ Es sei zu unglaublichen Unterstellungen und purer Demagogie gekommen. Die freiheitliche politische Kultur nehme durch eine derartige Form der Auseinandersetzung Schaden. Die klare politische Distanzierung Krauses von der politischen Linie der Jungen Freiheit und das eindeutige Bekenntnis zur Erinnerungskultur in Thüringen und Deutschland seien völlig ignoriert worden.

          Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Hausold, sagte, „nach Althaus' verheerender Benennung eines Rechts-Intellektuellen für das Kultusministeramt in Thüringen und dem bundesweiten Entsetzen darüber zieht Krause jetzt zurück und offenbart die CDU im Freistaat einmal mehr ihren 'Geisteszustand'“. Althaus solle den Weg für Neuwahlen freimachen. Die CDU verschließe „geschichtsvergessen die Augen“. Die CDU müsse dringend für Klarheit in den eigenen Reihen sorgen. Auch die Landessprecherin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, forderte Neuwahlen. Sie sagte, „einen anderen Weg, als den Verzicht auf den Ministerposten konnte es für uns nicht geben.“ Krause dümpele in rechten Grauzonen.

          „Krause darf nicht Minister werden“

          Am Wochenende hatte der thüringische SPD-Vorsitzende Christoph Matschie Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) zum Verzicht auf den designierten Kultusminister Peter Krause aufgerufen. „Den Mann kann man nicht auf thüringische Schüler loslassen. Krause darf nicht Minister werden“, sagte Matschie der Tageszeitung „Die Welt“. Krause habe für die umstrittene Zeitung „Junge Freiheit“ nicht nur geschrieben - „er hat sie auch noch vor wenigen Tagen als 'anerkanntes Medium der deutschen Presselandschaft' bezeichnet“.

          Ministerpräsident Althaus leiste „mit seiner Kabinettsumbildung einen Offenbarungseid“, sagte Matschie. Auch sein künftiges Kabinett sei „alles andere als überzeugend. Da sind Leute dabei, denen kann man kein Ministeramt anvertrauen“, sagte Matschie.

          Krause wirft sich „Naivität“ vor

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