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Thüringen : Ramelows rot-rot-grünes Kabinett

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Unter den Augen des Bundespräsidenten: Heike Werner (SPD), Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, der frischgebackene Ministerpräsident und Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke), Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten bei der Eröffnung der ersten Kabinettssitzung. Bild: Daniel Pilar

Das neue Dreier-Bündnis legt los: Nach seiner Wahl im Landtag stellt der frisch gewählte Ministerpräsident Ramelow sein Kabinett vor. Die SPD entsendet mit Wolfgang Tiefensee einen früheren Bundesminister.

          Die erste rot-rot-grüne Landesregierung kann in Thüringen ihre Arbeit aufnehmen. Der neu gewählte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) stellte am Freitag in Erfurt nach seiner Wahl im Landtag die neue Regierungsmannschaft vor, die im Anschluss vereidigt wurde. Künftig sitzen vier Minister der Linken, drei der SPD und zwei der Grünen am Kabinettstisch in Erfurt. Nur die drei SPD-Vertreter Heike Taubert, Wolfgang Tiefensee und Holger Poppenhäger hatten zuvor bereits ein Ministeramt inne. Außerdem wird es einen veränderten Ressortzuschnitt geben.

          So werden Infrastruktur und Agrar sowie Umwelt und Energie in jeweils einem Ministerium zusammengeführt. Das Justizministerium wird um den Bereich Migration und Verbraucherschutz erweitert, außerdem werden Wirtschaft und Wissenschaft sowie Arbeit und Soziales zusammen in jeweils einem Ressort geführt. Der neuen Regierungsmannschaft von Ramelow gehören fünf Frauen und vier Männer an. Noch am Freitagnachmittag wollte sich das Kabinett zu seiner ersten Sitzung in der Staatskanzlei treffen.

          Ramelow sagte, die rot-rot-grüne Koalition wolle gegen die Polarisierung, die im Land entstanden sei, antreten und mit ihrer Arbeit überzeugen. Dabei will Ramelow auch auf die SED-Opfer zugehen. Keines der Opfer dürfe den Eindruck gewinnen, nicht mehr ernst genommen zu werden. Ramelow sprach von einer Koalition auf Augenhöhe. Keine der drei Parteien werde auf den Rücken der anderen etwas austragen.

          Staatskanzlei: Benjamin-Immanuel Hoff (Linke)

          Mit ihm zieht ein promovierter Sozialwissenschaftler und Stratege in die Staatskanzlei ein. Der 38 Jahre alte Berliner soll nicht nur Chef der Regierungszentrale, sondern auch Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten werden. Er hat bereits Regierungserfahrung: Hoff war von Ende 2006 bis Ende 2011 in Berlin für die Linke Staatssekretär für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz. Er hatte verschiedene Lehraufträge und schreibt Sachbücher; unter anderem zur Staatsverschuldung. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

          Arbeit und Soziales: Heike Werner (Linke)

          Die 45 Jahre alte gebürtige Berlinerin macht in ihrer Vita keinen Hehl daraus, dass ihre politische Biografie schon vor der Wende begann - als SED-Mitglied und Praktikantin der FDJ-Kreisleitung Zwickau. Werner studierte Philosophie, wechselte 1991 aber zu den Erziehungswissenschaften. 1999 wurde sie erstmals für die damalige PDS in den sächsischen Landtag gewählt, 2004 und 2009 gelang ihr der Wiedereinzug. In diesem Jahr schaffte sie es nicht mehr. In ihrer letzten Legislaturperiode war sie Chefin des Landtagsausschusses für Soziales und Verbraucherschutz. Sie hat zwei Kinder.

          Infrastruktur und Landwirtschaft: Birgit Keller (Linke)

          Die bisherige Landrätin des Kreises Nordhausen ist in Eisleben geboren. Sie ist Diplom-Gesellschaftswissenschaftlerin und verfügt über langjährige kommunalpolitische Erfahrung unter anderem als Kreistagspräsidentin. Seit 2012 führte sie das Landratsamt. Zuvor saß die heute 55-Jährige rund drei Jahre für die Linke im Thüringer Landtag und war haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion. In der DDR hatte sie zuletzt in der SED-Kreisleitung gearbeitet. Sie ist geschieden und hat zwei Kinder.

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