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Kutschaty neuer SPD-Chef in NRW : Alte Rezepte für angeschlagene Genossen

  • -Aktualisiert am

Thomas Kutschaty spricht am Samstag auf dem digitalen Parteitag der nordrhein-westfälischen SPD. Bild: dpa

Thomas Kutschaty wird mit 90,5 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbands gewählt. Er ist der neue starke Mann einer schwachen Partei.

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          Thomas Kutschaty ist der neue Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD. Der 52 Jahre alte Chef der SPD-Landtagsfraktion erhielt am Samstagmittag auf einem digitalen Parteitag 90,5 Prozent der Stimmen. Seit der Landtagswahl 2017, als die nordrhein-westfälische SPD mit knapp 31 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielte, ist Kutschaty nach Michael Groschek und dem Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann bereits der dritte Parteichef.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Schon im Januar hat sich der Landesvorstand der SPD dafür ausgesprochen, Kutschaty auch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Mai 2022 zu machen. Kutschaty ist damit der neue starke Mann einer schwachen Partei. Denn aktuell kommen die in Nordrhein-Westfalen über viele Jahrzehnte hinweg führenden Sozialdemokraten laut einer Erhebung des WDR nur noch auf 17 Prozent.

          Der Befund ist für die Genossen umso dramatischer, als sie an Rhein und Ruhr nun nicht mehr wie über Jahrzehnte hinweg mehrere Prozentpunkte über ihrem Bundesdurchschnitt liegen. Denn nur mit Hilfe einer starken nordrhein-westfälischen Sozialdemokratie können die Genossen bei Bundestagswahlen reüssieren. Dass Olaf Scholz SPD-Kanzlerkandidat ist, macht die Lage für den neuen Landesvorsitzenden nicht leichter. Im langen Ringen um den SPD-Bundesvorsitz hatte Kutschaty sich dezidiert gegen den Bundesfinanzminister ausgesprochen.

          Phase langer Führungsquerelen endet

          Die aktuelle Umfrage habe die nordrhein-westfälische Sozialdemokratie „tief getroffen“, räumte Kutschty am Samstag in seiner per Livestream aus einer Halle in Neuss übertragenen Bewerbungsrede ein. Doch sei die Partei viel stärker, als sie selbst glaube. „Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere Menschen im Land begeistern.“

          Mit der Wahl Kutschatys endet eine lange Phase fortwährender Führungsquerelen für den trotz erheblichen Mitgliederschwunds noch immer mit Abstand größten SPD-Landesverband. Der frühere Landesjustizminister Kutschaty hatte sich 2018 in einer Kampfabstimmung um den Vorsitz der SPD-Landtagsfraktion durchgesetzt, war damals aber davor zurückgeschreckt, gleich auch nach der Macht in der Landespartei zu greifen.

          Vorsitzender wurde dann Hartmann. Doch die Doppelspitze harmonierte von Beginn an nicht. Die SPD an Rhein und Ruhr – ohne oder gegen die in der deutschen Sozialdemokratie eigentlich kaum etwas durchzusetzen ist – war seither durch zwei regelmäßig miteinander rivalisierenden Machtzentren gelähmt.

          Lange schien es, dass es auch auf dem Parteitag zu einem Zweikampf zwischen Kutschaty und Hartmann kommen würde. Doch im Januar teilte Hartmann dann mit, er werde nicht abermals kandidieren. Hartmann begründete seinen Schritt in einem Schreiben auch mit mangelndem Teamgeist in seiner Partei. In seiner Abschiedsrede stellte Hartmann am Samstag noch einmal klar, dass er die Doppelspitze gerne fortgeführt hätte. Er habe auch nicht vorgehabt, bei der Landtagswahl als SPD-Spitzenkandidat anzutreten. Vielmehr habe er sich auf die Führung der Partei konzentrieren wollen. Die Sozialdemokratie sei seit 2004/2005 in ihrer schwersten Umbruchsphase. „In dieser Phase kann keiner Wunderheiler sein oder Wunder versprechen.“

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