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Kutschaty neuer SPD-Chef in NRW : Alte Rezepte für angeschlagene Genossen

  • -Aktualisiert am

Alte sozialdemokratische Rezepte

Den Anspruch hat Kutschaty freilich nicht. Er setzt auf alte sozialdemokratische Rezepte, will die SPD wieder stärker als Partei der sozialen Aufstiegsversprechens und als Kümmererpartei positionieren.  „Für mich bedeutet Sozialdemokratie, dass wir aus Hoffnungen Wirklichkeit machen“, sagte Kutschaty. „Deshalb ist die Frage, wie wir die nächsten Wahlen gewinnen wollen gar nicht so entscheidend. Lasst uns lieber die Frage stellen, warum wir die nächsten Wahlen gewinnen sollten – oder besser gesagt: Für wen wir die nächsten Wahlen gewinnen müssen.“

Kutschaty hat unter anderem Eltern im Blick, Mieter – ja, und auch die von manchem Genossen längst abgeschriebene ursprüngliche SPD-Kernwählerschaft:  Arbeiter und Arbeiterinnen in der Industrie. „Für viele ist das eine Wirtschaft von gestern. Für mich ist das Zukunft von Morgen.“ Deutschland brauche eine „aktive Industriepolitik“. Wenn es möglich sei, Unternehmen wie Lufthansa oder Tui mit Staatsmilliarden zu unterstützen, müsse auch die deutsche Stahlindustrie unterstützt werden. „Wir werden auch in Zukunft Windräder, Straßenbahnen und Schiffe bauen, und dafür brauchen wir Stahl. Er muss zukünftig anders produziert werden, Energieträger Wasserstoff statt Kokskohle, das ist die Zukunft, aber die Umstellung kostet Milliarden.“

Kutschaty persönliche Aufstiegserzählung erinnert an jene der früheren nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Als Sohn eines Eisenbahners und einer Hausfrau in einer Sozialwohnung in Essen aufgewachsen, sei er auch dank der sozialdemokratischen Bildungspolitik der erste in der Familie gewesen, der das Abitur machen und dann sein Wunschstudium absolvieren konnte.

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Wie er müsse jedes Kind werden können, was es möchte, sagte Kutschaty. Als Rechtsanwalt habe er früher auch für den Mieterbund gearbeitet. „Wir haben uns vor die alten Menschen gestellt, wir haben gekämpft, wir haben prozessiert und gewonnen. Wir haben diesen Miethaien gezeigt, was ne Harke ist.“ Kutschaty der Kümmerer – auch das klang nach Hannelore Kraft, unter der der neue SPD-Landeschef sieben Jahre lang Justizminister in Düsseldorf war.

Die SPD müsse von anderen lernen – beim Kampf gegen den Klimawandel, bei der Digitalisierung. Deshalb werde er einen Zukunftsrat mit vielen Fachleuten und gesellschaftlichen Akteuren einrichten. Die SPD müsse aber auch selbst ihr Ohr wieder bei den Menschen haben. „Wir müssen raus ins Land, deswegen lege ich das Projekt 100.000 Kontakte auf.“ Unter seiner Führung werde die SPD ihre Kampagne nicht nur alleine vom grünen Tisch in Düsseldorf aus organisieren.

Der neue Vorsitzende weiß, dass es zu seinen wichtigsten Aufgaben zählt, seine eigene, nach vielen Misserfolgen verzagt Partei zu motivieren. „Bei allem Gegenwind, der uns gerade ins Gesicht bläst, vergesst eins nicht: Die Zukunft gehört nicht den Verzagten, die Zukunft gehört den Mutigen.“

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