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Gegen IS-Propaganda : De Maizière: Wir brauchen eine Aufklärungsoffensive

  • Aktualisiert am

Bundesinnenminister Thomas de Maizière: „Wir sind in Sorge, aber nicht in Angst.“ Bild: dpa

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will Islamisten nicht die Propagandahoheit überlassen. Die Sicherheitslage in Deutschland bewertetet de Maizière als „ernst“.

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat gefordert, der Propaganda von Islamisten mit einer Aufklärungsoffensive zu begegnen. Bei einem Besuch der Politischen Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte er am Donnerstag, Islamisten wie jene von der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hätten bei der Propaganda im Internet erheblichen Vorsprung.

          Er verwies auf Videos aus den Kampfgebieten, auch jene von Enthauptungen, die im Internet weit verbreitet würden. Damit spiele das Internet eine entscheidende Rolle bei der Radikalisierung und Rekrutierung von Islamisten. „Wir überlassen die öffentliche Propagandahoheit dieser Szene“, sagte de Maizière. Das sei ein Fehler. „Stattdessen müssen wir im Internet den Versuch unternehmen und eine Art Gegenoffensive verbreiten.“

          Es gelte dem „seltsamen Reiz des Archaischen“, den die Propaganda der Islamisten ausübe, mit einem „counter-narrativ“, einer Gegenerzählung also, zu begegnen, die über die Islamisten aufkläre und Alternativen aufzeige. Der Hintergrund dieses Vorschlags ist vermutlich das vergebliche Bemühen der Sicherheitsbehörden, einen zurückkehrenden IS-Kämpfer dazu zu bewegen, selbst eine Gegenerzählung zu präsentieren - also etwa über das Internet darauf hinzuweisen, wie menschenverachtend es beim IS zugeht.

          Die Aufgabe, eine Gegenpropaganda zu entwickeln und zu verbreiten, könnte etwa von der Bundeszentrale für politische Bildung übernommen werden, äußerte der Minister. „Wir müssen für die Rolle eines aufgeklärten, europäischen Islam kämpfen“, sagte er. „Ich weiß nicht, ob es gelingt, aber wir haben es ja auch noch nicht versucht.“

          „Die Lage ist ernst“

          Die Sicherheitslage in Deutschland bewertete de Maizière als „ernst“. Noch nie sei die Zahl von Gefährdern mit etwa 230 so hoch gewesen. „Wir sind in Sorge, aber nicht in Angst.“

          De Maizière sprach sich dafür aus, Kämpfern des IS, die neben dem deutschen noch einen weiteren Pass besitzen, die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Kämpfern jedoch, die nur einen deutschen Pass hätten, könne man die Einreise nach Deutschland nicht verweigern. In diesen Fällen müssten die Betroffenen jedoch verhaftet und vor Gericht gestellt werden.

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