https://www.faz.net/-gpf-8ki70

De Maizière über das Türkei-Papier : „Da ist nichts zu bereuen“

  • Aktualisiert am

Bundesinnenminister Thomas de Maizière Bild: dpa

Eine Aussage aus dem Innenministerium belastet die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara schwer. Der Chef des Hauses hat mit dem Inhalt offenbar kein Problem.

          1 Min.

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Einstufung der Türkei als „zentrale Aktionsplattform“ für Islamisten im Nahen Osten verteidigt. „Da ist nichts zu bereuen“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in einem Interview des rbb-Fernsehens auf die Frage, ob er das Papier bereue. „Das, was dort vertraulich dargestellt wurde, ist eine pointierte Darstellung eines Teilaspekts türkischer Wirklichkeit.“ Die Realität in der Türkei und die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit der Regierung in Ankara gingen darüber hinaus, sagte de Maizière.

          Auslöser ist eine Aussage, das durch ein „Büroversehen“ zu diplomatischen Verstimmungen führte. In der schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion wird demnach auf Beziehungen der Türkei zu „Gruppen der bewaffneten islamistischen Opposition in Syrien“, zur Muslimbruderschaft in Ägypten und zur palästinensischen Hamas verwiesen. Letztere stuft die EU seit 2003 als Terrorgruppe ein.

          Die Türkei zeigte sich empört über die Bewertung durch das Bundesinnenministerium. Dies sei Ausdruck einer „verdrehten Mentalität“, mit der Präsident Recep Tayyip Erdogan angegriffen und das Land zermürbt werden solle, erklärte das Außenministerium in Ankara.

          Die offensichtlich vom Bundesnachrichtendienst verfasste vertrauliche Passage in der Antwort sorgte auch in der großen Koalition in Berlin für Wirbel. Das SPD-geführte Auswärtige Amt distanzierte sich von den bekanntgewordenen Textstellen. Das Bundesinnenministerium hatte die Diplomaten nach eigener Darstellung irrtümlich nicht eingebunden.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.