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Terrorwarnungen : Deutschland auf der Hut

Ein gepanzertes Fahrzeug der Bundespolizei am Mittwoch auf dem Gelände des Hamburger Flughafens Bild: dpa

Die Behörden haben Hinweise auf Terrorgruppen, die sich bereits im Land befinden. Befürchtet wird ein Attentat im „Bombay-Stil“, demzufolge 15 bis 25 „Operative“ mit leichten Waffen öffentliche Plätze und Gebäude stürmen sollten, um dort möglichst viele zu töten. Der Innenminister schlägt Alarm.

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          Innenminister Thomas de Maizière hat lange gezögert, auf den roten Alarm-Knopf zu drücken. Seit Monaten gab es Hinweise, auf geplante oder gar bevorstehende Terroranschläge von Al Qaida in Europa. Video-Drohungen im Internet schon zur Bundestagswahl 2009, auffällige Reisebewegungen junger Islamisten von und nach den Stammesgebieten in Pakistan, Hinweise befreundeter Geheimdienste.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Ein starkes „Grundrauschen“, wie es Geheimdienstler nennen, wenn Fingerzeige, Gerüchte, Andeutungen zunehmen, ohne dass die Sicherheitsbehörden aus Geflüster und Gezische einen konkreten Verdacht schöpfen könnten. Amerikanern, Franzosen und Briten reichte das schon vor Wochen für öffentliche Warnungen. De Maizière nicht. Mehr oder weniger dezent wurde in deutschen Sicherheitskreisen darauf hingewiesen, dass Berichte amerikanischer Medien sich in auffälliger Nachbarschaft zum amerikanischen Wahlkampf befänden.

          Dann jedoch wurden die jemenitischen Paketbomben in Dubai und Großbritannien entdeckt. Komplizierte, sehr professionelle Konstruktionen, versteckt in Druckerzubehör. So geschickt gebaut, dass selbst nach konkreten Hinweisen, angeblich aus Saudi Arabien, zunächst nichts gefunden wurde. Vorangegangen waren offenbar schon Testsendungen, mit denen Al Qaida-Leute Laufwege und Laufzeiten der Pakete zwischen dem Jemen und dem Anschlagsziel, den Vereinigten Staaten, erkundeten. Die Angelegenheit offenbarte Sicherheitslücken im Jemen. Niemand hätte dort anderes erwartet.

          Erhöhte Aufmerksamkeit: Flughafen Frankfurt am Mittwoch

          Neunzig Prozent aller Sendungen bleiben unkontrolliert

          Doch es sind auch schwere Mängel in der deutschen Luftfrachtkontrolle zutage getreten, die eigentlich diesen Namen gar nicht verdient. Neunzig Prozent aller Sendungen bleiben unkontrolliert. Die Sache erwischte den Innenminister zunächst auf dem falschen Fuß. Angeblich erfuhr die Kanzlerin mehr darüber vom britischen Premierminister als von ihrem Innenminister. Und dann beging de Maizière auch noch den stilistischen Fehler, eine erste öffentliche Offenbarung seiner wachsenden Sorgen exklusiv einer Boulevardzeitung anzuvertrauen. Der Eindruck, den das hinterließ, hat ihn wohl selbst geärgert. All das hat die am Mittwochmorgen ausgelösten Sicherheitsmaßnahmen und öffentlichen Warnungen beeinflusst, aber nicht veranlasst.

          Geändert hat sich nämlich in den letzten paar Tagen nicht die Bewertung früherer Hinweise, sondern die Situation selbst. Es habe, heißt es in Berliner Sicherheitskreisen, zwei aktuelle Hinweise gegeben, einen in der vergangenen Woche, einen am Montag. Es gibt „eine neue Lage“, sagt de Maizière und „konkrete Ermittlungsansätze und konkrete Spuren“. Aus dem Rauschen werden allmählich Personen herausgefiltert, potentielle Täter und Umrisse eines Plans. Jetzt liegt der Finger auf dem roten Knopf.

          Am Dienstagabend sitzt noch einmal das gesamte Führungspersonal des Innenministeriums und der Sicherheitsbehörden mit dem Minister zusammen, die Chefs des Bundeskriminalamtes und des Verfassungsschutzes, der Präsident der Bundespolizei, die zuständigen Abteilungsleiter aus dem Innenministerium, die Spezialisten aus den Anti-Terror-Referaten. Man ist sich einig: Es muss alles mobilisiert werden, was man zur Verfügung hat: Bundespolizei, Bundeskriminalamt, die Landespolizeien. Verdeckte Maßnahmen reichen nicht mehr aus. De Maizière entschließt sich, den Alarmknopf zu drücken.

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