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Unbestätigter Verdacht : Keine rechte Terrorzelle, aber „verquere“ Gedanken

Umtriebig: Der selbsternannte Druide Burghard B. (Mitte, mit weißem Bart) im Januar 2015 auf einer Pegida-Demonstration in Frankfurt Bild: Frank Röth

Sechs sogenannte Reichsbürger sollen eine rechtsterroristische Vereinigung gebildet und Anschläge geplant haben. Jetzt ist klar: Die Männer sind zwar rechtsextrem, aber nicht organisiert.

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          Lange Zeit galten sie als mehr oder weniger unterhaltsame Spinner, doch spätestens seit der Tötung eines Polizisten durch einen Reichsbürger im vergangenen Oktober ist das Bewusstsein um das Gefahrenpotential der obskuren politischen Bewegung in der Öffentlichkeit angekommen. Der wohl gravierendste Verdacht gegen Mitglieder der Szene ließ sich nun jedoch nicht erhärten: Sechs Männer, deren Wohnungen Anfang des Jahres durchsucht worden waren, haben nach einer Mitteilung des Generalbundesanwalts doch nicht geplant, sich zu einer terroristischen Vereinigung zusammenzuschließen und Attentate auf Polizisten, Asylsuchende und Angehörige des muslimischen und jüdischen Glaubens zu begehen.

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Auch der Verdacht gegen einen Mann, der die Gruppe durch Beschaffungshandlungen unterstützt haben soll, ließ sich nicht erhärten. Die Beschuldigten seien zwar rechtsextrem und hätten teilweise enge Bekanntschaften gepflegt – eine gemeinsame „organisatorische und strukturelle Verbundenheit“ habe es aber nicht gegeben, teilte der Generalbundesanwalt mit. Auch seien die Waffen, die bei Durchsuchungen „in großem Umfang“ gefunden worden waren, nicht zur Umsetzung der Anschlags-Phantasien bestimmt gewesen.

          Solche hatte insbesondere die zentrale Figur der Gruppe, der Schwetzinger Burghard B., geäußert. B., der sich selbst zum Druiden und Neffen Merlins erklärt hat und unter dem Namen „Burgos von Buchonia“ auftritt, ist seit Jahren in der rechts-esoterischen Szene verwurzelt. Auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken hatte er gegen verschiedenste Bevölkerungsgruppen, insbesondere aber gegen Juden, Asylbewerber und Vertreter des deutschen Staats gehetzt und Gewalt gegen sie befürwortet.

          Nach Einschätzung der Bundesanwaltschaft lebt er in einer „verqueren“ Gedankenwelt. Er habe unter anderem innerstaatliche Unruhen bis hin zum Ausbruch des Dritten Weltkrieges befürchtet und mit den übrigen Beschuldigten und weiteren Gleichgesinnten an einem „sicheren Rückzugsort“ in einer Art Wohngemeinschaft autark leben wollen.

          Unbenanntes Dokument

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          Dafür habe er ein Gehöft im Raum Nebra/Sachsen-Anhalt ins Auge gefasst. Die Waffen hätten die Männer sich „lediglich“ für den Krisenfall beschafft. Bei Durchsuchungen in insgesamt zwölf Wohnungen und weiteren Räumlichkeiten in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt hatten die Ermittler im Januar Munition, Schusswaffen, Sprengstoff, Schießkugelschreiber, zwei Kilogramm Schwarzpulver sowie aus Grillanzündern gefertigte Molotow-Cocktails und einen „nicht handhabungssicheren Initialsprengstoff“ gefunden, der durch mehrere Sprengungen unschädlich gemacht werden musste.

          Mit dem Entfallen des Terrorverdachts geht die Zuständigkeit für die Ermittlungen vom Generalbundesanwalt auf die örtlichen Staatsanwaltschaften über. Dort werde weiterhin insbesondere wegen Verstößen gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz ermittelt. Burghard B. befindet sich auf Grund eines im Februar erwirkten Haftbefehls nach wie vor in Untersuchungshaft; ein Haftbefehl gegen einen der übrigen Beschuldigten wurde bereits im März außer Vollzug gesetzt.

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