Terrorgefahr in Braunschweig : „Islamisten sehr eng auf der Spur“
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Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Bild: dpa
Nach der Absage des Karnevalsumzugs in Braunschweig wegen Terrorgefahr ermittelt die Polizei noch immer gegen Unbekannt. Dennoch sagt Ministerpräsident Weil, die Behörden seien islamistischen Aktivitäten „sehr eng“ auf der Spur.
Nach der Absage des Braunschweiger Karnevalsumzugs wegen Hinweisen auf einen möglichen Anschlag haben die Ermittler am Montag zunächst keine konkreten Erkenntnisse zu den Hintergründen gewonnen. Das Ermittlungsverfahren richte sich weiterhin gegen Unbekannt, und es gebe noch keinen Tatverdächtigen, teilte die Staatsanwaltschaft Hannover mit. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte, die Behörden seien islamistischen Aktivitäten „sehr eng“ auf der Spur.
Auf seiner Homepage verteidigte der Ministerpräsident die kurzfristige Absage des größten Karnevalsumzugs Norddeutschlands, zu dem bis zu 250.000 Besucher erwartet worden waren. Es habe angesichts der konkreten Gefahr keine andere Entscheidung geben dürfen. „Immerhin gab es einen positiven Aspekt in dieser ganz und gar nicht positiven Geschichte“, schrieb Weil. Positiv sei, dass die Sicherheitsbehörden „islamistischen Aktivitäten sehr eng auf der Spur sind“.
Keine Namen, keine Details
Nach Informationen der Website „Spiegel online“ stammt der Informant aus der Salafistenszene Braunschweig/Wolfsburg. Er habe seinen Kontaktleuten beim Verfassungsschutz konkret mitgeteilt, dass ab 13.00 Uhr auf dem Braunschweiger Altstadtmarkt mit einem Anschlag zu rechnen sei - der Umzug hätte um 12.20 Uhr beginnen sollen. Namen möglicher Täter habe der Informant aber ebenso wenig genannt wie deren mögliche Vorgehensweise.
Die Sprecherin der zuständigen Hannoveraner Staatsanwaltschaft wollte den Bericht nicht bestätigen. Die Ermittlungen in dem Verfahren soll nun das niedersächsische Landeskriminalamt übernehmen. Nach Angaben der Polizei in Braunschweig kam es zunächst weder zu Durchsuchungen noch zu Festnahmen.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) informierte am Montag den Innenausschuss des niedersächsischen Landtags über den aktuellen Stand der Ermittlungen. Da es sich um eine geheime Sitzung handelte, wollte Pistorius im Anschluss dazu keine Angaben machen. Er verteidigte aber nochmals die Absage der Veranstaltung. Es habe „sehr belastbare“ Hinweise gegeben.
In der Braunschweiger Innenstadt wurde das erhöhte Polizeiaufkommen bis Montagmorgen wieder beendet. „Bei uns ist wieder business as usual“, sagte ein Polizeisprecher.
