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Terror : Helden ohne Waffen

Die Sicherheitsbehörden brauchen Daten, sollten aber nicht so tun, als wäre das ein Allheilmittel zum Erfolg. Der gebührt syrischen Helden ohne Waffen, Helme, Westen – und ohne Sonderrechte.

          Natürlich hat jeder Flüchtling ein Recht auf Schutz seiner persönlichen Daten. Doch auch das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung kann eingeschränkt werden. Es hat nichts mit einem Generalverdacht zu tun, wenn unter bestimmten Voraussetzungen auf Daten von Flüchtlingen zugegriffen wird. Über die Personen, die in jüngster Zeit gekommen sind, ist ohnehin nicht viel bekannt. Bekannt ist vor allem, dass nicht wenige aus Kriegsgebieten stammen – denen soll ja auch Schutz gewährt werden. Gerade sie kommen aber aus Regionen, in denen der „Islamische Staat“ sein Unwesen treibt.

          Nicht zum ersten Mal hat die Terrorgruppe auf Männer zurückgegriffen, die als Flüchtlinge nach Europa kamen – mit massenmörderischen Folgen. Diese große Gefahr rechtfertigt nicht nur eine erhöhte Aufmerksamkeit, sondern auch einen abgewogenen Eingriff in Grundrechte. Das dient auch allen Flüchtlingen. Die Sicherheitsbehörden sollten aber nicht so tun, als wären Daten ein Allheilmittel zum Erfolg. Der gebührt syrischen Helden ohne Waffen, Helme, Westen – und ohne Sonderrechte.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“, „Staat und Recht“ sowie Frankfurter Allgemeine Einspruch.

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