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Polizisten in Hildesheim nach der Festnahme von zwei als Gefährder eingestuften Personen im November 2016. Bild: dpa

BKA über radikale Islamisten : Jeder zweite Gefährder hat das Potential zum Terroristen

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Hunderte mutmaßliche Gefährder leben in Deutschland. Alle ständig zu überwachen ist kaum möglich. Um Prioritäten zu setzen, haben die Behörden nun Daten ausgewertet und dabei auf eine neue Software vertraut.

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          Von fast der Hälfte der etwa 720 in Deutschland als Gefährder eingestuften radikalen Islamisten geht nach einem Medienbericht möglicherweise kein besonderes terroristisches Risiko aus. Das sei das überraschende Ergebnis einer Untersuchung durch die Polizeien der Länder und das Bundeskriminalamt (BKA), berichten die „Süddeutsche Zeitung“ und die Sender NDR und WDR. Eine fast gleich große Gruppe gelte dagegen als hochgefährlich.

          Gefährder sind Personen, denen die Sicherheitsbehörden grundsätzlich zutrauen, dass sie schwerste Straftaten wie einen Terroranschlag begehen könnten. Die Behörden wandten dem Bericht zufolge jetzt ein neuartiges Analyse-System namens Radar-ITE an, das vom BKA und von Schweizer Wissenschaftlern entwickelt worden sei.

          Das System soll dazu dienen, besonders gefährliche Radikale zu erkennen – und dadurch helfen, die Überwachungsmaßnahmen auf diese zu konzentrieren. Es basiere auf 73 zu beantwortenden Fragen zur Sozialisation oder zur Einstellung zur Gewalt. Auch nach „Schutzfaktoren“ wie familiären Bindungen, guter Integration oder einem sicheren Arbeitsplatz werde gefragt.

          205 Islamisten bewertet

          Ende November schlossen die Behörden demnach 205 Bewertungen ab. 96 Islamisten landeten in der Kategorie „moderates Risiko“, 27 in „auffälliges Risiko“ und 82 in der Rubrik „hohes Risiko“. Radar-ITE – das ITE stehe für „Islamistischen Extremismus“ – gelte vor allem für das BKA als geeignetes Instrument, um besonders gefährliche Radikale zu erkennen. Es solle helfen, die Überwachungsmaßnahmen der stark belasteten Ermittlungsbehörden und Nachrichtendienste auf die relevanten Personen zu konzentrieren.

          Eine lückenlose Überwachung der 720 als Gefährder eingestuften radikalen Islamisten ist aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kaum möglich. „Erstens sind einem solchen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte enge Grenzen gesetzt. Und zweitens setzt die Polizei für eine 24-Stunden-Observation rund 24 Beamte ein. Es fehlen also schlicht Kapazitäten und die rechtlichen Grundlagen“, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow der „Heilbronner Stimme“.

          Berlin und Potsdam : Razzien gegen mutmaßliche Islamisten

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